Kein Durchbruch

Signal für Neustart der WTO-Gespräche

Ausland
27.01.2007 17:28
Keinen Durchbruch, aber ein Signal für eine Wiederaufnahme der Welthandelsgespräche, hat am Samstag ein informelles Treffen von dreißig Handelsministerin am Rande des Weltwirtschaftsforums im Ostschweizer Alpenort Davos gebracht. Die Minister äußerten in einer Erklärung ihren starken Wunsch nach einer raschen Wiederaufnahme der Gespräche, ohne einander in der Sache näher zu kommen.

Im vergangenen Jahr war die Doha-Runde zur Welthandelsliberalisierung an unüberbrückbaren Differenzen zwischen Industrie- und Entwicklungsstaaten gescheitert. Die Schweiz wollte mit dem Treffen wieder Bewegung in die Verhandlungen der so genannten Doha-Runde bringen. Die Meinungsverschiedenheiten waren letztlich aber immer noch zu groß. Die EU und die USA warfen einander vor, verantwortlich für das Scheitern zu sein.

Der Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Pascal Lamy, erklärte: "Wir brauchen ein neues Angebot der USA bei den Agrarsubventionen. Wir brauchen einen neuen Vorschlag der EU zu den Zöllen. Wir brauchen ein neues Angebot Indien und Brasiliens bei Industrieprodukten." Es gebe zwar nicht mehr den Pessimismus wie im vergangenen Jahr, sagte der frühere EU-Handelskommissar. Wann die im Juli ausgesetzten Verhandlungen wieder aufgenommen werden könnten, sei aber noch unklar.

Nach Angaben des brasilianischen Außenministers Celso Amorim zeigten sich Vertreter der USA und der EU bei Landwirtschaftsfragen nun kompromissbereit. EU-Handelskommissar Mandelson sagte, die EU sei bereit, ihr Angebot bei den Zöllen zu verbessern, wenn es entsprechende Schritte auch bei den anderen gebe.

Der britische Premier Blair meinte, ein Scheitern der Doha-Runde "wäre eine Katastrophe". Vor einem Scheitern warnte auch der Präsident der Europäischen Zentralbank, Trichet. Für eine Wiederaufnahme der Verhandlungen sprach sich auch der stellvertretende US-Finanzminister Robert M. Kimmitt aus.

Die Gespräche zwischen den 149 WTO-Mitgliedern über die Liberalisierung des Welthandels waren im Streit über Beihilfen für die Landwirtschaft in den USA und der EU gescheitert.

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