Mi, 17. Oktober 2018

Rechnungshofkritik:

24.11.2017 16:23

Müllverbrennung kommt die Bezirke viel zu teuer

Oberösterreichs Bezirksmüllverbände kommt die Müllverbrennung durch Linz AG und Energie AG im Vergleich zu einem marktkonformen Preis wegen alter Verträge viel zu teuer. Im Jahr 2015 waren es um rund 70 Prozent zu viel. Das zeigt der Bundesrechnungshof aus Wien in einem brandneuen Prüfbericht kritisch auf.

Noch bis Ende Juni 2021 läuft der Vertrag, das werden dann 17,5 Jahre Laufzeit ohne ordentliche Kündigungsmöglichkeit und ohne Anpassungschance an geänderte Marktbedingungen sein. Im Gegenteil, der Ausgangsbetrag von ursprünglich 125 € pro Tonne aus dem Jahr 2004 ist für das Konsortium aus Energie AG und Linz AG bequem wertgesichert. Daher lag der von den Verbänden zu bezahlende Preis im Jahr 2015 bereits bei 147,30 Euro pro Tonne, während laut Rechnungshof  der Schätzwert für einen marktkonformen Abfallverbrennungspreis bei rund 85 Euro je Tonne lag.
Der geprüfte Bezirksabfallverband Urfahr-Umgebung teilte dem Rechnungshof mit, dass das ausverhandelte Entgelt damals  deutlich unter dem Entsorgungsmarktpreis gelegen sei und es erst durch den Preisverfall und die Indexierung des Vertrags zu einer Umkehr gekommen sei. Es müssten zu den 85 € noch 11,30 Euro Abgaben  gerechnet werden  und   es sei  in langwierigen Verhandlungen  gelungen, "eine deutliche Preisreduktion" von rund 15 € je Tonne ab 2017 zu erzielen.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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