Mo, 22. Oktober 2018

Kassasturz vertagt

30.10.2017 16:21

ÖVP und FPÖ lassen noch einmal nachrechnen

Die Chefverhandler von ÖVP und FPÖ haben ihren Kassasturz am Montag vertagt. Die Beamten des Finanzministeriums sollen die einzelnen Ressorts noch genauer beleuchten und aufbereiten, erklärte ÖVP-Generalsekretärin Elisabeth Köstinger bei einer kurzen Pressekonferenz am Nachmittag. Die Steuerungsgruppe trifft sich diese Woche noch mehrmals, am Freitag will man das Budget abgehakt haben.

Nach einer "ersten Bestandsaufnahme" zum Budget sei man übereingekommen, dass es noch mehr Details brauche, sagte Köstinger nach der knapp dreistündigen zweiten Verhandlungsrunde. Schon jetzt könne man sagen, dass es ein "erhebliches Effizienzpotenzial" gebe - wo genau, blieb Köstinger auf Nachfrage aber schuldig. In den nächsten Tagen wolle man das politische Gestaltungspotenzial ausloten.

"Löcher habe man keine gefunden"
Es gehe darum, dass man den Leuten nicht in die eine Tasche etwas hineinstecken wolle, was man zuvor aus einer anderen Tasche hinausgezogen habe, betonte der blaue Vizeparteichef Norbert Hofer. Man habe vom Finanzministerium hervorragend aufbereitete Zahlen bekommen, die budgetäre Situation insgesamt sei aber natürlich nicht gut, findet Hofer. "Löcher haben wir keine gefunden", nun sei es aber wichtig zu schauen, wo es "Reibungsverluste" gebe.

Thema soll "Budget" bis Freitag erledigt sein
Die Steuerungsgruppe will deshalb am Dienstag noch einmal tagen, außerdem noch am Donnerstag und Freitag. Parallel starten ab Dienstag die 25 Untergruppen zu den konkreten Themenblöcken. Ein Statement für die Medien soll es erst wieder am Freitag geben, wenn man das Budgetthema erledigt haben will.

Welche Beschlüsse oder Wahlzuckerl aus dem Sommer ÖVP und FPÖ eventuell wieder zurücknehmen wollen, ist noch unklar. Etwa konkret nach dem SPÖ-Prestigeprojekt "Aktion 20.000" gefragt, vertröstete Köstinger, dies sei eine von mehreren Maßnahmen, die man sich jetzt anschaue - Entscheidungen würden erst im Lauf der Woche fallen.

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Newsletter

Melden Sie sich hier mit Ihrer E-Mail-Adresse an, um täglich den "Krone"-Newsletter zu erhalten.