Mo, 24. September 2018

BM Klaus Gasteiger:

27.07.2017 16:03

"Dieser Rücktritt kam für mich sehr überraschend"

Aus, Schluss, vorbei! Die Freie Bürgerliste Kaltenbach und die Gemeindeliste Kaltenbach (beide VP) haben - wie berichtet - am Dienstag ihren Rücktritt bekanntgegeben. Da sie gemeinsam die Mehrheit hielten, ist der Gemeinderat nun beschlussunfähig. Neuwahlen sind die Folge. Es handelt sich um eine Entscheidung, die für BM Klaus Gasteiger (SP) überraschend kam.

Am letzten Urlaubstag erhielt Gasteiger um 9 Uhr in der Früh die Hiobsbotschaft - und zwar telefonisch von der Amtsleiterin. Weder Vize-BM Bernhard Kupfner (Freie Bürgerliste Kaltenbach) noch Elke Platzer (Gemeindeliste Kaltenbach) haben ihn vorab über diesen Schritt informiert. "Auch die schriftliche Erklärung des Rücktrittes habe ich nicht erhalten", klärt er auf.

Differenzen hat es immer wieder gegeben

Dass zwischen der SP-Fraktion um Gasteiger und der VP im Kaltenbacher Gemeinderat schon seit Jahren immer wieder mal die Wogen hochgingen, ist kein Geheimnis. Das räumt auch der Dorfchef ein: "Natürlich hat es einige Meinungsverschiedenheiten gegeben, doch stets auf sachlicher Ebene." Dennoch kam für ihn dieser Schritt nun "überraschend".

Zwei Beschlüsse wohl als Auslöser

Es sind in erster Linie zwei Beschlüsse, an denen der Rücktritt der beiden VP-Listen wohl festzumachen ist. Dabei handelt es sich um Beschlüsse, die ehemalige und amtierende VP-Mandatare persönlich betrafen und die sogar Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zur Folge hatten (die jedoch mittlerweile eingestellt sind).

"Keine Kurzschlussreaktion"

Beim Rücktritt handelt es sich laut Platzer um keine Kurzschlussreaktion. "Der ist wohl überlegt. Niemand mit annähernd normalem, geistigen Verstand lässt sich von ,anonymen’ Strafanzeigen und einseitiger medialer Berichterstattung zu diesen Gemeinderatsbeschlüssen diffamieren", schildert Platzer im "Krone"-Gespräch und ergänzt: "Wenn man als Gemeinderat nach bestem Gewissen versucht, zu handeln, man aber keinen Rückhalt spürt und das Amt dann auch noch zur persönlichen Belastung wird, muss man Konsequenzen ziehen."

Wahltermin im Oktober

Das weiterführende Prozedere sieht laut Angaben des Land Tirols wie folgt aus: Nach einer Woche sind die Rücktritte unwiderruflich. Wenn auch keine Ersatzgemeinderäte zur Verfügung stehen, muss das Land den Gemeinderat schließlich per Bescheid auflösen. In der Folge wird ein Amtsverwalter eingesetzt, der interimistisch die Gemeindegeschäfte führt. Innerhalb von sechs Wochen nach Auflösung des Gemeinderates muss die BH dann Neuwahlen ausschreiben, die frühestens im Oktober stattfinden werden.

Jasmin Steiner, Kronen Zeitung

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