Keine Einigung

Regierungsbildung in Nordirland gescheitert

Die Fortsetzung der Selbstverwaltung in Nordirland ist vorerst gescheitert. Das Parlament in Belfast ließ am Freitag ein britisches Ultimatum für die Bildung einer Regierung verstreichen. Die Sitzung musste zudem abrupt abgebrochen werden, weil ein protestantischer Extremist ins Gebäude stürmte und behauptete, eine Bombe bei sich zu haben (siehe Linkbox).

Der Friedensprozess für Nordirland erlitt damit einen neuen Rückschlag. Durch die Störaktion kam es nicht zu der geplanten Benennung von Mitgliedern einer künftigen Regionalregierung für Nordirland. Der pro-britische protestantische Pfarrer Ian Paisley hatte es ohnehin schon abgelehnt, die Führung einer gemeinsamen Regierung mit der irisch-nationalistischen katholischen Sinn Fein zu übernehmen.

Der Vorsitzende der Democratic Unionist Party (DUP) bekräftigte seine Bedingung, dass sich die Sinn Fein vorher zur Unterstützung der mehrheitlich protestantischen Polizei in Nordirland verpflichten müsse. Sinn Fein lehnt dies zum gegenwärtigen Zeitpunkt ab. Sprecher von der Sinn-Fein-Partei und der DUP erklärten später, der Prozess der Regierungsbildung werde fortgesetzt.