Absolute Mehrheit

Konservativer Sieg bei Senatswahl in Tschechien

Die tschechische konservative Demokratische Bürgerpartei (ODS) von Ministerpräsident Topolanek (im Bild) ist als Sieger aus der Teil-Senatswahl hervorgegangen. Von den 27 Wahlkreisen, in denen in der Stichwahl am Freitag und Samstag gewählt wurde (ein Drittel der 81 Wahlkreise), hat die ODS 14 Wahlkreise gewonnen und damit in der zweiten Parlamentskammer knapp die absolute Mehrheit der Senatoren erreicht.

An zweiter Stelle landeten die Sozialdemokraten (CSSD) von Jiri Paroubek, die in sechs Wahlkreisen gewonnen haben und ab jetzt im Senat zwölf Sitze - um fünf mehr als bisher - einnehmen. Sowohl die ODS als auch die CSSD präsentierten ihre Wahlergebnisse als Erfolg. "Es ist fantastisch", reagierte Topolanek. Paroubek zeigte sich "zufrieden".

In vier Wahlkreisen haben die Christdemokraten (KDU-CSL) gewonnen. Da sie jedoch ab jetzt um vier Senatoren weniger haben, sind sie zum Verlierer der Teil-Senatswahl in diesem Jahr geworden. Die übrigen drei der 27 Mandate, die zur Verfügung standen, gingen an unabhängige Kandidaten.

Die Wahlbeteiligung war nach vorläufigen Angaben sehr niedrig - bei etwa 20 Prozent. Die Senatswahlen werden traditionell von den meisten Tschechen ignoriert, weil die zweite Parlamentskammer als unpopuläre und teuere Institution betrachtet wird.