Di, 13. November 2018

Dekret unterzeichnet

25.01.2017 20:33

Trump ordnet Mauerbau an der Grenze zu Mexiko an

US-Präsident Donald Trump hat nun endgültig den Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko angeordnet. Trump unterzeichnete am Mittwoch in Washington ein entsprechendes Dekret. Durch den Grenzwall sollen die illegale Einwanderung und der Drogenhandel eingedämmt werden.

Bereits vor zwei Wochen hatte Trump angekündigt, sofort nach seiner Vereidigung als US-Präsident mit dem Bau der Mauer zu Mexiko zu beginnen. Die Kosten für die Errichtung der Anlage, bei der es sich "nicht um einen Zaun, sondern tatsächlich um eine Mauer" handle, werde er dem Nachbarland aufbürden - dessen Zustimmung brauche er dabei nicht.

"Wir befinden uns inmitten einer Krise an unserer südlichen Grenze", sagte Trump am Mittwoch bei einem Besuch des Heimatschutzministeriums, wo er zwei Dekrete gegen die illegale Einwanderung unterzeichnete. Die "beispiellose Zunahme" der Zahl der Zuwanderer aus Zentralamerika schade nicht nur den Vereinigten Staaten, sondern auch Mexiko.

Finanzierung noch unklar
Die "Mauer zu Mexiko" ist eines von Trumps bekanntesten Wahlversprechen. Die dortige Regierung sperrt sich dagegen, die Kosten für den Grenzwall zu übernehmen. Deswegen sollen die Gelder aus der US-Staatskasse vorgeschossen werden. Trump beteuerte gleichwohl in dem TV-Interview, Mexiko werde zu "100 Prozent" für die Kosten aufkommen. Die Form der mexikanischen Zahlung könne aber "vielleicht kompliziert" sein. Trumps Sprecher Sean Spicer sagte, dass zunächst bestehende Mittel des Heimatschutzministeriums genutzt werden sollen. Dann soll geprüft werden, inwieweit der Kongress in den Budgets für das laufende und das kommende Haushaltsjahr Gelder bereitstellen kann.

Elf Millionen Mexikaner leben in den USA
In den USA leben rund elf Millionen Mexikaner, etwa die Hälfte von ihnen ohne Aufenthaltsberechtigung. Ihre Überweisungen sind ein wichtiger Devisenbringer für Mexiko. Das am Mittwoch unterzeichnete Dekret enthält zudem eine Anweisung, keine Flüchtlinge mehr in die USA einreisen zu lassen.

Michaela Braune
Michaela Braune

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