Di, 23. Oktober 2018

Kampf den Schleppern

18.01.2017 19:21

Doskozil will Kontrollen an Grenze zur Slowakei

Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) will nun auch die Grenze zur Slowakei kontrollieren. Anlass ist, dass Schlepper vermehrt diese Route wählen würden, erklärte der Minister am Mittwoch. Zudem will er bis zu 100 Soldaten für Kontrollen in Zügen zur Verfügung stellen. Denn immer mehr Migranten und Asylwerber würden mit dem Zug nach Österreich einreisen, so Doskozil.

Am Dienstag hatte der Verteidigungsminister vor dem Ministerrat erklärt, er sei zwar ebenfalls für eine - zuletzt von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) geforderte - Reduktion der Flüchtlingszahlen. Die von Sobotka angedachten Containerdörfer würden jedoch ein Sicherheitsrisiko darstellen, so Doskozil, der zugleich baldige Maßnahmen in Aussicht stellte, um die Flüchtlingszahlen zu reduzieren. Denn gemessen an der Bevölkerungszahl sei jene der Flüchtlinge in Österreich hoch, es brauche daher eine Reduktion.

Grenzschutz soll weiter ausgebaut werden
Vorgeschlagen wird vom Verteidigungsminister nun, die Grenzkontrollen auf jene zur Slowakei auszuweiten, wie er am Mittwoch in mehreren Zeitungsinterviews erklärte. Denn es zeichne sich schon seit Längerem ab, dass die Schlepper nun eine Ausweichroute über die Slowakei wählen würden. Überhaupt soll der Grenzschutz in Österreich nach dem Willen Doskozils weiter ausgebaut werden. Dies erfordere allerdings auch einen größeren Personaleinsatz von Polizei und Bundesheer.

Video: SPÖ lehnt Containerdörfer für Flüchtlinge ab

Außerdem will Doskozil auch die Kontrolle in den Zügen deutlich verstärken. Auch hier geht es dem Minister vor allem um die Grenzen. Denn immer mehr Migranten und Asylwerber würden mit dem Zug nach Österreich einreisen. Doskozil bietet in diesem Zusammenhang auch den Assistenzeinsatz von Soldaten an, sofern dieser vom Innenministerium gewünscht wird, wie er gegenüber der "Presse" erklärte.

Forcieren will Doskozil zudem die Rückkehrberatung. Er kann sich vorstellen, abgelehnte Asylwerber in eigenen Einrichtungen zusammenzuziehen und dort gezielt über Möglichkeiten zur Rückkehr ins Herkunftsland zu beraten.

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