Wirbel vor Wahlgang:

Rathaus als Wohnsitz gemeldet

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Kein Weihnachtsfriede in Waidhofen an der Ybbs: Hier geht der Wahlkampf für die Gemeinderatswahl am 29. Jänner 2017 in die heiße Phase. Viele Streichungen im Wahlregister sollen laut FP ein Zeichen für drohende Wahlmanipulation sein. Nicht zum ersten Mal . . .

Alle fünf Jahre sorgen die Gemeinderatswahlen in der Statutarstadt Waidhofen an der Ybbs für Aufregung. Das leidige Thema mit angeblichen Scheinanmeldungen und diversen Streichungen im Wählerregister sorgt in der Mostviertel-Metropole für politische Grabenkämpfe. Wieder habe die Wahlbehörde, laut FP, viele Wähler in die Listen aufgenommen, die entweder hier gar keinen ordentlichen Wohnsitz haben oder deren Adresse nicht als Wohnung bezeichnet werden kann. So wurde das Rathaus angegeben, wo am Freisingberg gleich drei Wähler logieren sollen. FP-Bezirksparteiobmann Josef Gschwandegger: "Von insgesamt 148 Einsprüchen gab die Behörde bisher bereits 94 Streichungen statt."

Weiters soll die Frist zur Kontrolle viel zu kurz gewesen sein, wird kritisiert. Nicht so schlimm sehen das aber andere Oppositionsparteien. Vonseiten der SP will man in dieser Sache jedenfalls das endgültige Ergebnis der Wahlkommission abwarten. Denn sachliche Diskussionen seien besser als populistische Schnellschüsse, heißt es. Jedenfalls spielen sich die Querelen in ebenjener Stadt ab, die schon einmal mit 147 Prozent Wahlbeteiligung für Aufsehen gesorgt hat.