So, 20. Jänner 2019

"Humanitäre Geste"

11.07.2016 07:56

Italien übernimmt Guantanamo-Gefangenen

Nach mehr als 14 Jahren Haft im US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba wurde ein jemenitischer Insassen vom US-Verteidigungsministerium nach Italien überstellt. Es handle sich um den 41 Jahre alten in Saudi-Arabien geborenen Fayiz Ahmad Yahia Suleiman, der im Jahr 2002 nach Guantanamo gebracht worden sei, teilte Ministerium am Sonntag mit.

Seine Überstellung war im Jänner 2010 genehmigt worden. Das Pentagon dankte der italienischen Regierung "für ihre humanitäre Geste und die Bereitschaft, die anhaltenden Bemühungen der USA zur Schließung des Gefangenenlagers zu unterstützen".

US-Präsident Barack Obama hatte die Schließung von Guantanamo bei seinem Amtsantritt Anfang 2009 versprochen. Rechtliche Probleme und heftiger Widerstand im Kongress sowie in der Öffentlichkeit verhinderten aber, dass er das Versprechen erfüllte. Das Parlament verweigerte die finanziellen Mittel für die Abwicklung des Lagers und blockierte die Verlegung von Guantanamo-Häftlingen in andere US-Gefängnisse. Vor allem die oppositionellen Republikaner stellten sich quer.

Derzeit noch 78 Gefangene im Lager
Im Februar unternahm Obama einen letzten Versuch zur Schließung des Lagers, in das die USA über die Jahre rund 780 Gefangene brachten. Jetzt sitzen noch 78 in dem Lager ein. Obama hofft, 28 von ihnen bis zum Ende seiner Amtszeit im Jänner 2017 umsiedeln zu können - darunter 21 Jemeniten, die die US-Regierung nicht in ihr kriegszerrüttetes Land zurückschicken will. Die US-Behörden haben ihnen bereits die Genehmigung zur Ausreise in ein anderes Land erteilt.

Die restlichen Gefangenen will Obama in andere US-Gefängnisse verlegen. Ob ihm das gelingt, ist jedoch fraglich.

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