Drei Stimmen zu viel

BP-Wahl: ÖVP-Bürgermeister zerriss Wahlzettel

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Nachdem in der Vorwoche Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung von Wahlkartenstimmen in drei Kärntner und in einem steirischen Bezirk aufgetaucht waren, berichten nun die "Oberösterreichischen Nachrichten" von ähnlichen Vorfällen in zwei Gemeinden. In Helfenberg soll demnach der Bürgermeister drei Wahlzettel zerrissen haben, in Ahorn habe eine Frau nicht wählen können, da sie irrtümlich als Briefwählerin registriert gewesen sei.

Der schwarze Helfenberger Bürgermeister hatte als Wahlleiter mit der schriftlichen Zustimmung von ÖVP, SPÖ und FPÖ die drei Stimmzettel vernichtet, nachdem die Anzahl der abgegebenen Stimmen nicht mit den registrierten Wählern übereinstimmte. Obwohl alle Wähler im Wahllokal zweifach registriert gewesen waren - elektronisch und auf Papierlisten - seien am Schluss drei Stimmzettel zu viel gewesen, bestätigte Bürgermeister Stefan Hölzl (ÖVP). Die Parteien hätten sich vor Auszählung darauf geeinigt, drei ungültige Stimmen aus der Wertung zu nehmen, um das Wahlergebnis nicht zu verändern, hieß es in den "Oberösterreichischen Nachrichten".

In Ahorn waren zwar die Listen korrekt geführt, jedoch konnte eine Frau ihr Wahlrecht nicht ausüben. Sie hatte im ersten Durchgang mit Wahlkarte votiert, zum zweiten kam sie aber ins Wahllokal. Dort war sie aber erneut als Briefwählerin gekennzeichnet. "Folglich durfte sie nicht wählen", klagte FPÖ-Landtagsabgeordnete Ulrike Wall über Ungereimtheiten in ihrer Heimatgemeinde. "So was soll und darf nicht vorkommen, wo Menschen arbeiten, passiert es aber trotzdem", bedauerte Bürgermeister Josef Hintenberger (ÖVP) in dem Zeitungsbericht.

FPÖ will Hinweise "von unabhängiger Stelle" prüfen lassen
Diese Vorfälle reihen sich ein in eine Serie von Verdachtsmomenten, die derzeit die Manipulationsgerüchte rund um den hauchdünnen Sieg Alexander Van der Bellens gegen Norbert Hofer nähren. Das Innenministerium erstattete vor wenigen Tagen Anzeige wegen der Unregelmäßigkeiten in Kärnten und der Steiermark.

Der Vorwurf ist immer derselbe: Die Wahlkarten seien zu früh ausgezählt worden. Zudem sollen nicht alle Wahlbehördenmitglieder anwesend gewesen sein. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache schließt nach wie vor nicht aus, dass man, sollte sich der Verdacht erhärten, die Wahl anfechten wird. Wie er im "Krone"-Interview erklärte, werde seine Partei "die unzähligen Hinweise von einer unabhängigen, neutralen Stelle prüfen lassen und dann eine Entscheidung treffen".