Sa, 18. August 2018

Rückkauf und Extra-$

22.04.2016 00:54

Darauf hat sich VW mit den Behörden geeinigt

Vorab war es bereits durchgesickert, jetzt ist es fix: Volkswagen hat sich in der Abgasaffäre mit den US-Behörden auf eine kalte Dusche geeinigt - das Wasser ist allerdings nicht ganz so eisig, wie es hätte sein können. Der konkrete Plan umfasse Rückkäufe und mögliche Reparaturen der manipulierten Fahrzeuge sowie eine substanzielle Entschädigung für deren Besitzer,wie Bundesrichter Charles Breyer am Donnerstag in San Francisco mitteilte. Zudem sei ein Umweltfonds vorgesehen.

"Ich bin sehr angetan, mitteilen zu können, dass die Parteien einen konkreten Plan vorgelegt haben", verkündete Breyer zum Auftakt der Gerichtsanhörung. Die Lösung umfasse die Option, dass VW einen Großteil der betroffenen Dieselwagen zurückkaufe und "substanziellen Schadensersatz" an die Besitzer zahle. Wer seinen Wagen geleast hat, kann den Leasing-Vertrag vorzeitig kündigen.

Die Grundsatzvereinbarung betrifft laut Breyer die 480.000 Dieselfahrzeuge mit 2,0-Liter-Motoren. Insgesamt sind fast 600.000 Dieselwagen in den USA von der Manipulation der Abgaswerte betroffen. Richter Breyer sagte, mit der Einigung werde das Problem für die "Mehrheit" der betroffenen Fahrzeuge gelöst. Auch wenn die Details noch nicht feststehen, zeichnet sich bereits ab, dass die Vereinbarung den Autobauer Milliardensummen kosten wird.

Ob Kundenfahrzeuge nun zurückgekauft oder repariert werden - ihre Besitzer bekommen zusätzlich eine Entschädigung. Zunächst waren 5000 Dollar pro Auto kolportiert worden, nun heißt es, dass ein Fonds mit einem Volumen von vermutlich gut einer Milliarde Dollar (880 Milliarde Euro) eingerichtet werden soll - also deutlich weniger.

Ob ein Deal in den USA sich anschließend auf die Situation in Europa mit etwa 8,5 Millionen Fahrzeugen übertragen ließe, gilt jedoch als fraglich. VW teilte dazu mit: "Die sich nun abzeichnenden Regelungen in den USA werden in Verfahren außerhalb der USA keine rechtlichen Wirkungen entfalten."

Volkswagen hatte monatelang mit dem US-Justizministerium, der Bundesumweltbehörde EPA und der kalifornischen Umweltbehörde Carb über den Vergleich verhandelt. Mit der außergerichtlichen Lösung will der Konzern die Kosten der Schadensbehebung in den USA beherrschbar machen. Eine Verurteilung in einem Gerichtsverfahren könnte den Konzern noch viel teurer zu stehen kommen.

Der Richter hatte dem Konzern ein Ultimatum bis diesen Donnerstag gestellt, sich mit den Behörden einig zu werden. Bei dem Bundesgericht in San Francisco sind Hunderte Zivilklagen gegen den Konzern gebündelt, darunter auch Sammelklagen von Autobesitzern.

Volkswagen hatte im September nach Ermittlungen in den USA eingeräumt, bei Umwelttests von Dieselfahrzeugen die Abgaswerte manipuliert zu haben. Die verbotene Software in den Wagen bewirkt, dass bei den Tests ein niedrigerer Schadstoffausstoß gemessen wird als im Normalbetrieb. Sie wurde weltweit in elf Millionen Dieselfahrzeuge eingebaut.

Auch in Deutschland und anderen Ländern wird der Konzern deshalb mit Klagen überzogen. Vor dem Landgericht Braunschweig wurde Volkswagen im November von fast 300 Aktionären auf mehr als drei Milliarden Euro verklagt.

Der VW-Konzern stellt nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wegen des Abgas-Skandals in seiner Bilanz für 2015 rund 16,4 Milliarden Euro zurück. Damit steigt der Puffer für die bisher absehbaren Kosten der Diesel-Krise nach bereits erfolgten Rückstellungen im dritten Quartal noch einmal um fast 10 Milliarden Euro an, wie die dpa in der Nacht zum Freitag erfuhr.

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