01.02.2016 13:00 |

Historische Sitzung

Myanmar: Frei gewähltes Parlament trat zusammen

Knapp drei Monate nach dem großen Wahlsieg von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi in Myanmar hat am Montag erstmals das neue Parlament getagt. Es war das erste Mal seit mehr als 55 Jahren, dass ein frei gewähltes Parlament in dem Land zusammentrat. Suu Kyi erschien zu der Sitzung in einem roten Rock und mit einer pinkfarbenen Bluse und stach damit zwischen den nach strenger Kleiderordnung überwiegend beige gekleideten Abgeordneten hervor.

Die 70-Jährige hatte mit ihrer Nationalliga für Demokratie (NLD) bei den Wahlen im November die absolute Mehrheit in beiden Kammern des Parlaments errungen.

Am Montag wählte das Unterhaus als erstes den NLD-Abgeordneten Win Myint in das Amt des Parlamentspräsidenten. Suu Kyi soll in den kommenden Wochen die Regierung bilden, die Ende März antreten soll.

"Ich kann es kaum glauben, dass ich hier bin, aber ich bin auch traurig. Viele Menschen haben ihr Leben für diesen Tag lassen müssen", sagte die NLD-Abgeordnete Ma Thandar der Zeitung "Irrawaddy". Das Militär hatte Dissidenten rigoros verfolgt und jahrelang eingesperrt, Suu Kyi stand selbst fast 16 Jahre unter Hausarrest.

Ex-General leitete 2011 Reformprozess ein
Die NLD hatte bereits im Jahr 1990 einen ähnlichen Wahlerfolg wie im November erzielt. Das seit 1962 herrschende Militär annullierte damals aber die Wahl, schlug die folgenden Proteste nieder und sicherte sich für zwei weitere Jahrzehnte die Macht. Erst im Jahr 2011 übergab die Armee die Macht an eine formal zivile Regierung unter dem früheren General Thein Sein. Dieser leitete daraufhin einen Reformprozess ein, der zur Aufhebung der internationalen Sanktionen gegen das Land führte und in die Parlamentswahl im November mündete. Allerdings behält die Armee die Kontrolle über wichtige Posten, auch 25 Prozent der Parlamentssitze gehen gemäß der Verfassung an Kandidaten der Armee.

Suu Kyi darf laut Verfassung nicht Präsidentin werden
Thein wird sein Amt Ende März an einen von der NLD nominierten Kandidaten übergeben. Die Verfassung ist aber so zugeschnitten, dass sie Suu Kyi verbietet, Präsidentin zu werden: Wer enge ausländische Verwandte hat, ist von dem Amt ausgeschlossen. Suu Kyis verstorbener Mann war Brite, auch ihre zwei Söhne sind britische Staatsbürger. Die Friedensnobelpreisträgerin kündigte an, "über" dem künftigen Präsidenten stehen zu wollen und so die Politik des Landes zu lenken.

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