Fr, 24. Mai 2019
04.01.2016 13:37

Neues Gesetz:

Cybermobbing auf Facebook ist jetzt strafbar

Cybermobbing ist in Österreich seit Jahresbeginn ein eigener Straftatbestand und bei Suizid oder versuchtem Selbstmord des Opfers mit bis zu drei Jahren Haft bedroht. Justizminister Wolfgang Brandstetter nahm am Montag im Ö1-"Morgenjournal" die Betreiber von Sozialen Netzwerken in Sachen Prävention in die Pflicht und forderte die Löschung von "vergifteten Inhalten" wie Hass-Postings.

"Wenn ein österreichischer Staatsanwalt Facebook darauf hinweist, dass es hier solche vergiftete Inhalte gibt, dann sind die zu entfernen", betonte der Minister. Wenn das nicht passiert, dann wird ein Strafverfahren nach dem Verbandsverantwortlichkeitsgesetz eingeleitet. Hier gibt es in Österreich "keinen Verhandlungsspielraum".

Soziale Netzwerke sollen präventiv arbeiten
Brandstetter hofft für die Zukunft auf eine "Selbstkontrolle" der Sozialen Medien "noch ehe ein staatliches Organ überhaupt Kenntnis von irgendwelchen Inhalten erlangt, die strafrechtlich oder auch zivilrechtlich relevant sein könnten". Auf den Plattformen soll außerdem darauf hingewiesen werden, dass Cybermobbing nicht erlaubt ist und Hass-Postings schwere Folgen haben können, so der Wunsch des Justizressortchefs.

Der Minister strebt eine Kooperation mit Facebook an, wie das Büro von Brandstetter bestätigte. Details der Zusammenarbeit sind noch offen, eine Möglichkeit wären aber gemeinsame Informationsvideos im Internet, hieß es im ORF-Radio. Ende Jänner soll es ein weiteres Treffen mit Vertretern von Facebook geben.

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