Hamas blockt ab

Einigung mit Hamas gescheitert

Palästinenserpräsident Abbas will das Volk über einen Vorschlag für eine Zwei-Staaten-Lösung und damit einer Anerkennung Israels abstimmen lassen. Einigungsversuche mit der regierenden Hamas über den Vorschlag am Montag verliefen ergebnislos. Abbas hatte der Hamas eine Frist bis Mitternacht gesetzt, um dem Plan zuzustimmen und ein Referendum darüber zu vermeiden.

Die radikal-islamische Hamas forderte nach Ende des Ultimatums mehr Zeit für einen Dialog und warnte vor einer Volksabstimmung. Die Befragung wird für Juli erwartet und gilt auch als Vertrauensabstimmung über die neue Regierung der Hamas und ihre Weigerung, den Staat Israel anzuerkennen. Wegen der Haltung der Regierung haben westliche Staaten bereits Wirtschaftssanktionen erlassen.

Mit dem Referendum geht Abbas auf Konfrontationskurs mit der Hamas. Diese hatte den Vorschlag zurückgewiesen, weil Israel darin indirekt ein Existenzrecht eingeräumt wird. Die Hamas hat sich aber der Zerstörung Israels verschrieben. Umfragen zufolge hat Abbas gute Chancen, dass der Zwei-Staaten-Plan bei einem Referendum eine Mehrheit findet. Wann abgestimmt werde, will Abbas am Dienstag nach einer Sitzung des Führungsgremiums der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO bekannt geben.

Hamas-Vertreter Al-Haya forderte in der Nacht auf Dienstag mehr Zeit für Gespräche der palästinensischen Gruppierungen. "Es gibt noch ausreichend Zeit, einen ernsthaften Dialog aufzunehmen und zu einer nationalen Übereinkunft zu kommen. Wir wollen den Erfolg des Dialogs, aber andere Parteien wollen ihn scheitern sehen."

Der Zwei-Staaten-Entwurf wurde von palästinensischen Kämpfern aller Fraktionen ausgearbeitet, die in israelischer Haft sitzen. Der Plan fordert einen palästinensischen Staat im Westjordanland und im Gaza-Streifen und spricht sich für Friedensverhandlungen mit Israel aus, wenn sich das Land aus den 1967 besetzten Gebieten zurückzieht.