EU-Russland-Gipfel

Energiefrage im Zentrum der Gespräche in Sotschi

Der russische Präsident Putin und der EU-Ratspräsident, Bundeskanzler Schüssel, haben am Donnerstag, im russischen Schwarzmeer-Badeort Sotschi den offiziellen Teil des 17. EU-Russland-Gipfels eröffnet. Die Energiefrage wird wohl den wichtigsten Punkt der Verhandlungen darstellen.

In seiner Eröffnungsrede bezeichnete Putin die EU als "Schlüsselpartner". Schüssel lobte die offene Diskussion im privaten Rahmen, an der auch Kommissionspräsident Barroso und der EU- Außenbeauftragte Solana teilgenommen hatten. Es sei ein wichtiges Jahr für Russland, das den Vorsitz der G-8 und des Europarats- Ministerrats innehabe, betonte Schüssel. In diesem Zusammenhang erinnerte er an die Wichtigkeit von Menschenrechten und Demokratie als Grundlage der Beziehungen zwischen Russland und der EU.

Energie als Kernpunkt
Im Mittelpunkt der Gespräche steht die Energiefrage. Dabei gibt es aber kaum mehr Hoffnungen, dass Russland sich bereit erklären wird, die Energiecharta doch noch zu ratifizieren. Dieser Vertrag würde von Moskau verlangen, den eigenen Energiemarkt zu liberalisieren und für ausländische Investoren zugänglicher zu machen.

Zweites zentrales Thema ist die Erneuerung des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens, das die Beziehungen zwischen Russland und der EU regelt. Dieses läuft Ende 2006 aus. Der Nahost-Konflikt und das iranische Atomprogramm werden ebenfalls zur Sprache kommen.

Einig geworden sind sich die EU und Russland über die Visa- und Rückübernahmeabkommen. Ziel des Visa-Abkommens ist eine Erleichterung der Visa-Erteilung für Kurzaufenthalte sowie für die Ausgabe von Visa zur mehrfachen Einreise an bestimmte Personengruppen wie Lkw-Fahrer, Geschäftsleute, Studenten, Professoren, Journalisten und Politiker.