17.05.2006 21:41 |

In Amt und Würden

Regierung Prodi in Italien vereidigt

Der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano hat am Mittwoch die 61. Nachkriegsregierung unter Ministerpräsident Romano Prodi vereidigt. Der neuen Mitte-Links- Regierung gehören über 25 Minister an, darunter sechs Frauen. Prodi stellte sein Kabinett exakt zehn Jahre nach der Bildung seiner ersten Regierung am 17. Mai 1996 vor. Sie hielt bis zum Rückzug eines kommunistischen Verbündeten 1998.

Der Präsident hatte Prodi, dem Chef des bei den April-Wahlen siegreichen Mitte-Links-Bündnisses, am Dienstagabend den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. "Ich bin mit der Mannschaft zufrieden", kommentierte Napolitano die Zusammensetzung des Kabinetts. Prodi versicherte, er habe eine "ausgewogene Regierung" auf die Beine gestellt.

Die Linksdemokraten (DS) stellen in der Person von Ex-Premier Massimo D'Alema den Vizepremier und Außenminister. Zweiter Vizepremier sowie Kultur- und Tourismusminister ist der Chef der gemäßigten Sammelbewegung "Margherita", Francesco Rutelli. Der zur DS gehörende ehemalige sozialistische Premier Giuliano Amato übernimmt das Innenressort. Das Amt des Wirtschaftsministers wurde dem parteilosen Experten Tommaso Padoa Schioppa übertragen, der eine führende Rolle in der Europäischen Zentralbank gespielt hatte.

Dem neuen Kabinett gehören sechs Frauen an, unter ihnen Ex-EU- Kommissarin Emma Bonino. Die sechs kleineren Parteien des Bündnisses erhielten je einen Ministerposten. Die neue Regierung wird sich am Donnerstag dem Senat vorstellen. Für Montag ist die Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer vorgesehen.

Der bei den Parlamentswahlen unterlegene Ministerpräsident Berlusconi kündigte indes einen harten Oppositionskurs an. Als Mitte- Rechts-Oppositionschef werde er der neuen Regierung das "Leben nicht leicht machen", warnte er.

Hier die Porträts der wichtigsten Minister in den Schlüsselressorts:

MASSIMO D'ALEMA: Der neue Außenminister und Vize-Ministerpräsident (57) ist ein Politiker mit Bilderbuchkarriere. Zuletzt war er sogar für den Posten des Staatspräsidenten im Gespräch. Bereits mit 19 Jahren trat der gebürtige Römer der Kommunistischen Partei Italiens (PCI) bei, die nach dem Fall der Berliner Mauer die Zeichen der Zeit erkannte und sich in die linksdemokratische DS verwandelte. Seit 1994 ist D'Alema Vorsitzender der DS. Von Oktober 1998 bis April 2000 war der Mann mit dem markanten Schnäuzer der erste italienische Ministerpräsident mit kommunistischer Vergangenheit. Beißende Reden, taktische Raffinesse und kühle Machtkalkulation gelten als die Stärken des stets eleganten D'Alema.

GIULIANO AMATO: Der neue Innenminister war bereits zwei Mal italienischer Ministerpräsident (1992-1993 und 2000-2001). Zudem galt der in Turin geborene Mann ebenfalls vorübergehend als möglicher Kandidat für den Posten des Staatschefs. "Dottor Sottile" - Mann mit Gespür - wird der 69-jährige unabhängige Politiker in seinem Heimatland genannt. Der Verfassungsrechtler und Finanzexperte wird als gewiefter Taktiker charakterisiert, der in Zeiten schwerer politischer Krisen das Ruder herumreißen sollte. Mehrmals bekleidete Amato bereits Ministerposten, nachdem sein politischer Aufstieg in den 80er Jahren an der Seite des ehemaligen Sozialistenchefs und Ministerpräsidenten Bettino Craxi begonnen hatte. Seit 2002 war Amato Vizepräsident des Europäischen Konvents, der die Europäische Verfassung erarbeitete.

TOMMASO PADOA SCHIOPPA: Den Wirtschaftsminister erwartet wahrscheinlich schwerste Aufgabe. Er soll die maroden Finanzen seines Heimatlandes wieder auf Vordermann bringen. Dabei gilt es für den 65- jährigen Mann aus Belluno in Venetien vor allem, einschneidende Reformen durchzusetzen, das Haushaltsdefizit zu senken und die Staatsausgaben zu kürzen. Für Experten ist Padoa Schioppa der ideale Mann für den Posten, zählt er doch zu den Vätern des Euro. Zudem war Padoa Schioppa Gründungsmitglied im Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) und fungierte dort als Außenminister und Bankenaufseher. Nach einem Mastertitel am renommierten Massachusetts Institute of Technology in den USA begann seine Karriere 1968 in der Forschungsabteilung der Banca d'Italia, bevor er später als Generaldirektor für Wirtschaft zur EU-Kommission nach Brüssel ging. In seiner ersten Amtszeit ernannte ihn Romano Prodi in den 90er Jahren zum Vorstandsmitglied der Europäischen Zentralbank (EZB), wo er bis 2005 blieb.

FRANCESCO RUTELLI: Der smarte Ex-Bürgermeister von Rom ist der neue Minister für Kultur und Tourismus. Außerdem wurde er gemeinsam mit D'Alema zum Vize-Ministerpräsidenten ernannt. Die große politische Bühne betrat der gebürtige Römer bei den Parlamentswahlen 2001, als er als Spitzenkandidat des Mitte-Links-Lagers bei den Parlamentswahlen erfolglos gegen Silvio Berlusconi ins Rennen ging. Dennoch wurde der 51-jährige charismatische Politiker anschließend zu einer der wichtigen Oppositionsstimmen im Land. In den 80er Jahren gehörte Rutelli zu den Mitgründern der Grünen. Das Studium der Architektur gab er zu Gunsten der Politik auf. In seiner Jugend tat sich Rutelli als Antiklerikaler und Kriegsdienstverweigerer hervor, war bei Anti-Atom-Blockaden dabei und wurde für einige Tage inhaftiert. Heute ist er Chef der moderaten linken Margherita.