EU wird größer

Bulgarien und Rumänien wollen 2007 zur EU stoßen

Das wirtschaftliche und politische Zusammenwachsen Europas gestaltet sich schwieriger als zunächst erhofft. Die EU-Kommission forderte Bulgarien und Rumänien am Dienstag auf, vor dem geplanten Beitritt am 1. Januar 2007 Korruption und Organisierte Kriminalität spürbar einzudämmen. Den Antrag Litauens, gleichzeitig der Eurozone beizutreten, wies die Kommission in Straßburg wegen zu hoher Inflation zurück. Von den zehn neuen Mitgliedstaaten wird damit nur Slowenien mit Beginn des kommenden Jahres der Eurozone beitreten. Bisher haben 12 der 25 EU-Staaten die gemeinsame Währung.

Bulgarien und Rumänien haben trotz massiver Probleme auch mit den strengen EU-Auflagen für die Landwirtschaft beste Chancen für den raschen Beitritt. In entsprechenden Beurteilungen verzichtete die Kommission auf die Möglichkeit, eine Verschiebung des Beitritts um ein Jahr zu empfehlen. "Wir werden Anfang Oktober entscheiden, ob das Datum 2007 aufrechterhalten werden kann", sagte Kommissionspräsident José Manuel Barroso im Europaparlament. "Der Beitritt 2007 ist machbar, aber die Regierungen müssen die nötigen Schritte ergreifen."

Der rumänische Ministerpräsident Calin Popescu Tariceanu begrüßte die Stellungnahme. Dies sei der günstigste EU-Fortschrittsbericht, den Rumänien jemals erhalten habe, sagte er in Bukarest. Die bulgarische Europaministerin Meglena Kunewa gab sich ebenfalls optimistisch. 

"Es verbleiben noch 227 Tage. Wir können es schaffen", sagte Kunewa in Sofia. Erweiterungskommissar Olli Rehn warnte aber: "Sollten die Probleme in entscheidenden Bereichen fortdauern, so werden wir nicht zögern, von den uns zur Verfügung stehenden Schutzklauseln und Einschränklungen Gebrauch zu machen."

Erstmals seit dem Start der Währungsunion verweigerte die EU einem Mitgliedsland den Euro. Im Fall Litauen zeigte sich die Kommission fest entschlossen, einen Präzedenzfall für eine Aufweichung der Beitrittskriterien zu verhindern. Währungskommissar Joaquín Almunia sagte: "Litauen erfüllt alle Konvergenzkriterien - außer dem der Inflation."

Die Behörde gab hingegen Grünes Licht für den Kandidaten Slowenien, der seinen Tolar zum 1. Januar 2007 gegen den Euro tauschen will. Das wirtschaftliche Musterland Slowenien ist der erste Mitgliedstaat, der seit Einführung des Eurobargeldes 2002 und der großen EU-Erweiterung 2004 der Euro-Zone beitritt.