Mi, 16. Jänner 2019

Demos in 14 Städten

18.04.2015 16:42

TTIP: 22.000 Österreicher gingen auf die Straße

Den Brüsseler TTIP-Fans und ihren Freunden in den USA bläst ein immer rauerer Protestwind entgegen: Am Samstag hat es weltweit rund 450 Aktionen in 30 Ländern gegeben, in Österreich gingen insgesamt 22.000 Gegner des Abkommens auf die Straße. Alleine in Wien protestierten laut Angaben der Veranstalter circa 15.000 Menschen.

In Wien hatte das Bündnis TTIP STOPPEN, das von 53 Nichtregierungsorganisationen - draunter Attac, GLOBAL 2000, ÖBV-Via Campesina Austria, der Gewerkschaft Pro-Ge und Südwind - getragen wird, zu einer Großdemonstration aufgerufen. Am Samstagnachmittag versammelten sich laut Polizeiangaben rund 6.000 Demonstranten vor dem MuseumsQuartier und zogen dann vor das Parlament. Die Veranstalter zählten 15.000 Teilnehmer in Wien und österreichweit rund 22.000.

"Sonderrechte für Konzerne. Keine Lust drauf!", war etwa auf einigen Transparenten bei der Demonstration in Wien zu lesen, oder auch "Freiheit statt Frei-Schwindel". "Die Existenzen von Kleinbauern stehen auf dem Spiel", warnte Lutz Rumetshofer von der Österreichischen Bergbauernvereinigung zu Beginn der Demonstration.

Proteste und Aktionen in ganz Österreich
In 14 österreichischen Städten fanden Aktionen und Demos statt: neben Wien in Graz und Gleisdorf (Steiermark), Linz, Vöcklabruck, Freistadt und Gmunden (Oberösterreich), Innsbruck und Reutte (Tirol), Klagenfurt und Villach (Kärnten), in Wiener Neustadt und Deutsch-Wagram (Niederösterreich) sowie in Salzburg.

Seit Juli 2013 verhandelt die EU mit den USA über die "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft" (TTIP). Mit 800 Millionen Verbrauchern würde der weltgrößte Wirtschaftsraum entstehen. Durch den Wegfall von Zöllen und anderen Handelshemmnissen soll es auf beiden Seiten des Atlantik mehr Wachstum geben.

Täglich werden zwischen Europa und den USA Waren und Dienstleistungen im Wert von zwei Milliarden Euro gehandelt. Die EU will die Gespräche bis Ende 2015 abschließen - damit TTIP endgültig unter Dach und Fach ist, bevor im November 2016 ein neuer US-Präsident gewählt wird.

EU-Parlament gegen umstrittene Schiedsgerichte
Am Freitag sprachen sich neuerlich zwei Ausschüsse des EU-Parlaments gegen die umstrittenen Schiedsgerichte aus - auch das Umweltgremium hatte so geurteilt. "Ein wichtiger Etappensieg gegen TTIP", frohlockt der Brüsseler Grün-Mandatar Michel Reimon. Widerstand lohnt sich also. Und der wird - mit Ausnahme der ÖVP - auch in Österreich immer schärfer und breiter.

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