Wie er weiterregiert
Trump hat jetzt überhaupt nichts mehr zu verlieren
Die Midterm-Wahlen in den USA endeten mit einer deutlichen Pleite für den Präsidenten. Donald Trump lobte danach die Demokraten, möchte Gesetze per Veto verhindern – und kann weiter Kriege führen.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen „Es war einfach eine schlechte Stimmung, die in der Luft lag“, begründet Trump die krachende Niederlage seiner Republikaner bei den Zwischenwahlen. Er selbst und der von ihm angezettelte Iran-Krieg hätten damit selbstverständlich nichts zu tun. Er werde die Wahl anerkennen, fügte er hinzu und sagte dann einen Satz, den man so wohl nicht von ihm erwartet hätte: „Die Demokraten haben ihre Sache gut gemacht.“
Dann kündigte der US-Präsident an, mit dem jetzt in beiden Häusern, also dem Repräsentantenhaus und dem Senat, demokratisch dominierten Kongress zusammenarbeiten zu wollen. In seinem Haussender Fox-News erklärte Trump: „Ich habe eine Menge Freunde unter den Demokraten, ob Sie es glauben oder nicht – und sie werden mit mir zusammenarbeiten wollen.“
Tatsächlich wird Donald Trump aber wohl alles daransetzen, Gesetze, die die Demokraten versuchen werden durchzubringen, zu unterminieren, so sie ihm nicht in seine Agenda passen. „Ich werde Mister Veto werden“, hat Trump bereits am vergangenen Wochenende angekündigt und am Wahlabend als Signal an seine Anhänger das Bild einer roten Baseball-Kappe mit der Aufschrift „VETO“ gepostet.
Eine Zwei-Drittel-Mehrheit haben die Demokraten nicht
Tatsächlich hat der US-Präsident das Recht, jedes Gesetz per Veto zu verhindern. Und dieses Veto kann nur durch eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Senat überstimmt werden. Über so eine Mehrheit verfügen die Demokraten aber auch nach ihrem Erdrutschsieg nicht – selbst einige Überläufer von republikanischer Seite würden dafür nicht ausreichen.
Dennoch wird der Kongress versuchen, Trump und seinen Leuten das Leben schwer zu machen. Möglich wäre etwa ein Verfahren zur Amtsenthebung gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth. Oder auch gegen Trump selbst, wobei das keinerlei Aussicht auf Erfolg hätte.
Es liegt allein an ihm
Und in der Außenpolitik bestimmt ohnehin der Präsident mehr oder weniger im Alleingang. Wie es also in der Politik zum Ukraine-Krieg oder auch mit dem Krieg im Iran weitergehen wird, liegt allein an Donald Trump. Und der hat jetzt überhaupt nichts mehr zu verlieren.
Ich würde wieder genauso handeln.
Trump auf die Frage, ob der Krieg gegen den Iran es wert gewesen sei, dafür die Wahlen zu verlieren
Sogar am Tag nach der Wahl sagte Trump, er würde den Krieg sofort wieder veranlassen, wenn er müsste. Schließlich gehe es langfristig darum, den Iran davon abzuhalten, eine Atomwaffe zu besitzen. Der Krieg sei auch nicht der Grund für die Niederlage bei den Midterms gewesen, sondern der hohe Ölpreis, den der Krieg für einen kurzen Zeitraum „ein bisschen“ nach oben getrieben habe.
Jetzt geht‘s ums Weiße Haus
Und weil nach der Wahl bekanntlich vor der Wahl ist, nimmt das Rennen um das Weiße Haus 2028 rasant Fahrt auf. Bei den Demokraten sind die linken Jungstars stark im Aufwind, während im Trump-Lager vor allem Marco Rubio profitiert. Wer den Schwung der Midterms mitnimmt und sich für die Nachfolge von Präsident Donald Trump in Stellung bringt, verrät Krone+.
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