Repräsentantenhaus

Abgeordnete billigen Ausbildung syrischer Rebellen

Das US-Repräsentantenhaus hat den Streitkräften genehmigt, die moderaten Rebellen in Syrien für den Kampf gegen die Terrormilz "Islamischer Staat" (IS) zu bewaffnen und auszubilden. Die Kongresskammer folgte damit am Mittwoch einem entsprechenden Ersuchen von Präsident Barack Obama. 273 Abgeordnete stimmten dafür, 156 waren dagegen.

159 der 233 oppositionellen Republikaner unterstützen die Strategie des Präsidenten. Unter Obamas Demokraten stimmten 85 der 199 Abgeordneten gegen die Ermächtigung. Die Abstimmung folgte einer sechsstündigen, teils emotionalen Debatte. Das Gesetz muss noch den Senat passieren. Dies gilt als wahrscheinlich und könnte bereits am Donnerstag geschehen.

5.000 Kämpfer sollen trainiert werden
Die moderaten Rebellen kämpfen in Syrien gleichsam gegen den IS und gegen die Regierung von Präsident Bashar al-Assad. Das Training soll nach US-Regierungsangaben in Saudi-Arabien stattfinden. Binnen zwölf Monaten sollen mehr als 5.000 überprüfte Kämpfer trainiert und mit Waffen ausgerüstet werden. Die dafür veranschlagten 500 Millionen Dollar (390 Millionen Euro) sollen durch Umschichtungen im Verteidigungshaushalt zur Verfügung gestellt werden.

Die Regierung hatte in den ersten drei Jahren des syrischen Bürgerkriegs die Forderungen nach Waffenlieferungen für die Opposition sehr zurückhaltend betrachtet. Das Weiße Haus war besorgt, sich mit den falschen Kräften zu verbünden. Doch nun ist die Zusammenarbeit etwa mit Angehörigen der Freien Syrischen Armee offizieller Teil von Obamas Strategie im Kampf gegen den IS. Der Präsident lehnt den Einsatz amerikanischer Kampftruppen am Boden kategorisch ab.