Jahresrede

Bush und Putin zur Lage ihrer Nation

US-Präsident Bush hält in der Nacht auf Mittwoch seine alljährliche Rede zur Lage der Nation vor beiden Häusern des Kongresses. Von dem Auftritt erhofft sich seine Republikanische Partei neuen Rückenwind für die im November bevorstehenden Parlamentswahlen, bei denen sie ihre Mehrheiten in Senat wie Repräsentantenhaus zu verteidigen hat. Der russische Präsident Putin hat seine alljährliche Pressekonferenz bereits abgehalten.

Bush hatte in den vergangenen Monaten vor allem als Folge der Probleme im Irak sowie des Chaos nach dem Hurrikan "Katrina" an Popularität eingebüßt. In den Umfragen lag er konstant unter 50 Prozent. Im außenpolitischen Teil seiner Rede dürfte er sich auf den Irak und Nahen Osten sowie auf den Konflikt um das iranische Atomprogramm konzentrieren.

Putin rechtfertigt G8-Mitgliedschaft
Der russische Präsident Putin hat am Dienstag seine Jahrespressekonferenz im Kreml bereits abgehalten. Dabei rechtfertigte er die Mitgliedschaft seines Landes in der Gruppe der sieben führenden Industrienationen und Russlands (G8). "Alle G8- Führer sind dafür, keiner ist dagegen", sagte Putin vor mehreren hundert Journalisten im Kreml. Kritiker der russischen G8-Mitgliedschaft seien "im vorigen Jahrhundert stecken geblieben".

Russland weise eine rasch wachsende Wirtschaft auf, was für die Richtigkeit seiner Politik spreche, sagte Putin. Zugleich gebe es immer noch einen hohen Anteil an armer Bevölkerung. Kein anderes Land könne in der G8 so überzeugend von den Problemen der Staaten im Übergang reden wie Russland.

Russland führt 2006 erstmals den Vorsitz in der G8. Politiker in den USA und Großbritannien stellen wegen der Rückschritte der Demokratie in Russland dessen Mitgliedschaft in der Gruppe immer wieder in Frage. Die Bundesregierung in Berlin tritt für eine vollständige Integration Russlands in die G8 ein, auch in den Rat der Finanzminister.