Marode Finanzen
Stelzer kündigt neues Hilfspaket für Gemeinden an
Es war erwartet worden: Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) stellte am Dienstag erneut ein Unterstützungspaket für oberösterreichs Gemeinden und Städte in Aussicht. Für die Kommunen im Land wird es finanziell immer schwieriger.
Stelzer nutzte den Gemeindetag in Freistadt, um die finanziell prekäre Lage in den Städten und Gemeinden anzusprechen. Das war von ihm auch erwartet worden, ebenso ein neues Hilfspaket, weil viele Gemeinden ohne zusätzliche Hilfsgelder nicht mehr wirtschaften können.
Der Landeshauptmann sagte: „Die finanzielle Lage ist für alle Gebietskörperschaften sehr herausfordernd. Aber wir warten nicht darauf, bis auf Bundesebene alle Diskussionen abgeschlossen sind. Oberösterreich handelt und übernimmt Verantwortung. Deshalb werden wir auch heuer wieder ein eigenes Unterstützungspaket für unsere Gemeinden auf den Weg bringen.“
Er verwies dabei auf die finanzielle Lage Oberösterreichs. „Dass wir unsere Kommunen auch in schwierigen Zeiten unterstützen können, kommt nicht von ungefähr. Oberösterreich ist das Bundesland mit den stabilsten Finanzen, wie auch kürzlich die internationale Ratingagentur S&P mit dem AA+-Rating bestätigt hat. Wir haben die zweitniedrigste Arbeitslosenquote Österreichs, die höchste industrielle Wirtschaftsleistung und sind das stärkste Exportbundesland des Landes. Diese Stärke erarbeiten wir uns gemeinsam und sie gibt uns die Möglichkeit, auch in herausfordernden Zeiten an der Seite unserer Gemeinden zu stehen“, so Stelzer.
Wie hoch die Zahlungen an die Gemeinden ausfallen werden, ist bisher nicht bekannt. Fakt ist, dass in der Vergangenheit schon mehrere Hilfspakete notwendig waren, um vielen Gemeinden das finanzielle Überleben zu sichern.
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