„Persönliche Gründe“
UN-Sondergesandter für Bosnien vor Rücktritt
Der Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft in Bosnien-Herzegowina, Christian Schmidt, hat seinen Rücktritt angekündigt. „Nach fünf Jahren in der Funktion des Hohen Repräsentanten (...) hat Christian Schmidt die persönliche Entscheidung getroffen, seine Dienste für die Umsetzung des Friedens in Bosnien-Herzegowina zu beenden“, teilte sein Büro in Sarajevo am Montag mit.
Er werde weiterhin seine Funktion ausüben, bis ein Nachfolger gefunden sei. Nähere Informationen über Motive und Hintergründe der „persönlichen Entscheidung“, die der Rücktrittsankündigung zugrunde liegt, enthielt die Mitteilung nicht. Schmidt halte sich derzeit in New York auf, wo er den Vereinten Nationen (UNO) seinen Bericht über das EU-Beitrittskandidatenland vorlegen solle. Der Hohe Repräsentant der internationalen Gemeinschaft ist für die Umsetzung des Dayton-Friedensabkommens zuständig, mit dem vor drei Jahrzehnten der Bosnien-Krieg beendet wurde, und fungiert als oberster Ausleger der bosnischen Verfassung.
Während seiner Amtszeit geriet Schmidt häufig mit den bosnischen Serben aneinander. Diese erkannten seine Ernennung nicht an, da sie nicht vom UN-Sicherheitsrat gebilligt worden war. Als größter Widersacher trat Milorad Dodik, der wegen separatistischer Aktivitäten im Vorjahr abgesetzte Präsident des Landesteils Republika Srpska, auf. Als Vorsitzender der Regierungspartei SNSD gilt er aber weiterhin als starker Mann im serbischen Landesteil.
Hat US-Druck auf Schmidt zu Rücktritt geführt?
Dennoch hat die US-Regierung unter Präsident Donald Trump Sanktionen gegen Dodik und seine Angehörigen aufgehoben. Laut Medienberichten sollen dahinter Geschäftsleute aus dem Umfeld Trumps stecken, die sich lukrative Aufträge bei Pipeline- und Gaskraftwerksprojekten im Balkanland erhoffen. Wie das bosnische Nachrichtenportal „istraga“ berichtet, soll zuletzt der Druck aus Washington auf Schmidt enorm hoch gewesen sein. Sogar von Sanktionen gegen den Deutschen sei die Rede gewesen.
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