3. Amtszeit beginnt

Assad will “schmutzigen Krieg” weiter bekämpfen

Nach seinem erwarteten Wahltriumph Anfang Juni ist der syrische Präsident Bashar al-Assad am Mittwoch für seine dritte Amtszeit vereidigt worden. In seiner Rede im Präsidentenpalast in Damaskus bedankte er sich beim syrischen Volk für seiner Bestätigung und auch dafür, dass es den "schmutzigen Krieg von außen" erfolgreich bekämpft habe.

"Ich schwöre beim allmächtigen Gott, dass ich die Verfassung des Staates und sein republikanisches System respektieren und mich für das Volk und seine Freiheit einsetzen werde", erklärte der Präsident während seiner Ansprache, die das erste Mal nicht im Parlament, sondern im hermetisch abgeriegelten Präsidentenpalast stattfand - wohl aus Angst vor Terroranschlägen.

Das staatliche syrische Fernsehen übertrug die pompöse Vereidigungszeremonie live. Zu den Klängen der Nationalhymne marschierte Assad auf einem roten Teppich in den Festsaal, wo er von Abgeordneten und zahlreichen Würdenträgern des Klerus mit Applaus empfangen wurde.

Wahl fand nur in den von Truppen besetzten Gebieten statt
Der mittlerweile seit drei Jahren tobende Bürgerkrieg in Syrien wird vom Assad-Regime als Verschwörung des Westens unter Beziehung von "Terroristen" gesehen und keineswegs als Volksaufstand. Daher weigerte sich Assad bisher, zurückzutreten. Seine Wiederwahl wurde nicht nur von der Opposition als "Schande" bezeichnet, auch der Westen übte mehr als leise Kritik am Ausgang des Votums, das nur in Regionen unter der Kontrolle von Regierungstruppen abgehalten worden war.