Hahn dürfte bleiben

EU-Personalpaket auf Sondergipfel im Juli vertagt

Die Entscheidung über die künftigen Topposten in der EU soll auf einem Sondergipfel im Juli fallen. Einen Tag vor dem Juni-Treffen der Staats- und Regierungschefs kündigte der irische Premier Enda Kenny am Donnerstag den Sondertermin am 17. Juli an. Damit könnte auch die Frage vertagt werden, wer Jose Manuel Barroso als Kommissionspräsident folgt.

Als Favorit gilt weiterhin der Luxemburger Jean-Claude Juncker (rechts im Bild), auf den sich zuletzt eine große Mehrheit der Staats- und Regierungschefs einigen konnte. Wichtigste Fürsprecherin Junckers ist die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, mächtigster Gegner der britische Premier David Cameron (links).

Thorning-Schmidt: "Ich bin keine Kandidatin"
Neben dem Kommissionspräsidenten ist die Union außerdem auf der Suche nach einem neuen Ratspräsidenten. Die dänische Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt (kleines Bild), die zuletzt als Kandidatin gehandelt worden war, wies am Donnerstag Spekulationen über ihre Nominierung zurück. "Ich bin keine Kandidatin", so Thorning-Schmidt beim Treffen der sozialdemokratischen Regierungschefs im belgischen Elverdinge.

"Ich bin die Premierministerin Dänemarks. Das ist ein wunderschönes Land und ich hoffe sehr, die nächsten Wahlen in Dänemark zu gewinnen und meine Partei zu führen", sagte die sozialdemokratische Premierministerin.

Zweite Amtszeit von Hahn wohl bald fix
Zumindest aus österreichischer Sicht zeichnet sich eine baldige Einigung in der wichtigsten Personalfrage ab: Bundeskanzler Werner Faymann drängte am Donnerstag auf eine rasche Nominierung von EU-Kommissar Johannes Hahn für eine zweite Amtszeit in Brüssel. "In einer der nächsten Regierungssitzungen haben wir vor, den Beschluss zu fassen", so Faymann vor dem EU-Gipfel im belgischen Kortrijk. Der nächste Ministerrat findet am Dienstag statt.

"Ich habe schon oft gesagt: Gio Hahn hat eine sehr gute Arbeit geleistet. Wir sollten darauf achten, nicht bei den letzten, sondern eher bei den ersten zu sein, die den Kommissar bestimmen. Das ist ein wichtiges Thema für Österreich", sagte Faymann.

Chancen für Karas schwinden
Die erwartete Festlegung auf Hahn dürfte das Ende für die Ambitionen des ÖVP-Delegationsleiters im Europaparlament, Othmar Karas, bedeuten. Dieser hatte noch am Montag bekräftigt, seine Nominierung als Kommissar wäre ein "spannender Schritt". Am Donnerstag schloss er sich der Forderung der Grünen an, Österreich solle dem nächsten Kommissionspräsidenten einen Mann und eine Frau als Kommissar vorschlagen.