Nach Jahren der Pause

Island zieht bei möglichem EU-Beitritt Tempo an

Fischerei, Souveränität, Sicherheit: Island steht unter Ministerpräsidentin Frostadóttir vor einer politischen Richtungsentscheidung.(Bild: AFP/WOJTEK RADWANSKI)

Jahrelang lag das Thema auf Eis, nun soll es plötzlich schnell gehen: Schon in den kommenden Monaten will Islands Regierung ein Referendum für einen möglichen EU-Beitritt vorbereiten – und damit eine Grundsatzfrage neu aufrollen, die das Land seit über einem Jahrzehnt spaltet.

„Wir werden in den kommenden Monaten das Referendum über die mögliche Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union vorbereiten“, sagte Ministerpräsidentin Kristrún Frostadóttir am Mittwoch nach einem Treffen mit dem polnischen Regierungschef Donald Tusk in Warschau.

Verhandlungen 2013 gestoppt, Antrag 2015 zurückgezogen
Zuletzt war von einer Abstimmung spätestens 2027 die Rede gewesen. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz hatte Außenministerin Þorgerður Katrín Gunnarsdóttir gegenüber Reuters jedoch deutlich gemacht, dass sie eine Beschleunigung anstrebt.

„In unserem Wahlprogramm steht, dass es spätestens 2027 sein soll. Aber ich mache keinen Hehl daraus, dass ich mir eine Beschleunigung dieses Prozesses wünsche“, sagte sie.

Island hatte bereits Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union geführt. Diese wurden jedoch 2013 unterbrochen. Hauptgründe waren Differenzen in der Fischereipolitik sowie Sorgen vor einem Verlust souveräner nationaler Rechte. 2015 wurde der EU-Beitrittsantrag schließlich offiziell zurückgezogen.

Seitdem hat sich das internationale Umfeld deutlich verändert. Der russische Angriff auf die Ukraine im Jahr 2022 sowie Annexionsdrohungen von US-Präsident Donald Trump gegen das zu Dänemark gehörende Grönland und der Zollstreit mit den USA haben laut der Agenturmeldung die Stimmung in der isländischen Bevölkerung beeinflusst.

Koalition mehrheitlich pro EU
In der aktuellen Regierungskoalition in Reykjavik sprechen sich zwei der drei Parteien für einen EU-Beitritt aus. Das Referendum soll sich auf die mögliche Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen beziehen.

Island ist bereits in weiten Teilen in europäische Strukturen eingebunden: Mit Ausnahme der Fischerei und der Landwirtschaft ist das Land Teil des EU-Binnenmarkts, zudem Vollmitglied des Schengen-Raums und Gründungsmitglied der NATO.