Ukraine ist erbost

Ungarn-Vorwurf: Kiew will „Waffen und Geld“ für Öl

Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó (hier bei einer Pressekonferenz mit der FPÖ im Parlament) legt im Streit mit Kiew nach.(Bild: APA/TOBIAS STEINMAURER)

Eigentlich bedeutet Druschba – der Name der Pipeline, die Öl durch die Ukraine nach Ungarn bringen soll – Freundschaft. Davon kann zwischen den beiden Ländern keine Rede sein. Denn im Streit um die Öllieferungen gibt es massive Vorwürfe aus Budapest, Kiew widerspricht heftig.

„Geld und Waffen“ im Austausch dafür, dass wieder Erdöl durch die Druschba-Pipeline fließt: Das sei das Angebot gewesen, das einem Diplomaten von Kiew gemacht worden sei, behauptet der ungarische Außenminister Péter Szijjártó in einem Facebook-Video.

„Nur politische Gründe“
Der ungarische Repräsentant sei demnach ins ukrainische Außenministerium zitiert worden, wo ihm dieser Deal unterbreitet worden sei. „Sie haben zugegeben, dass es keinen technischen Grund gibt, die Lieferungen nicht wieder aufzunehmen. Es gibt nur politische Gründe“, so Szijjártó in dem Video.

Die Ukraine reagierte erbost. Der ungarische Außenminister verbreite „falsche Behauptungen“, in dem er den Inhalt des Gesprächs „komplett verdrehe“, erklärte ein Sprecher des Kiewer Außenministeriums gegenüber ukrainischen Medien.

Bei dem Treffen habe es „keine Andeutungen der Ukraine gegeben, dass die Ölversorgung Ungarns über die Druschba-Pipeline aus politischen Gründen blockiert ist“, betonte der Sprecher. Vielmehr sei es um Äußerungen von Ungarns Premier Viktor Orbán zu Gefahren für die Energieinfrastruktur seines Landes gegangen. Orbán hatte zuletzt von angeblicher Sabotage der Ukraine gewettert und sogar den Einsatz von Soldaten zum Schutz des Energiesystems angeordnet.

Vertreter ein zweites Mal einbestellt
Die Entgleisung des ungarischen Außenministers führte dazu, dass der Vertreter Budapests gleich ein zweites Mal von der Regierung in Kiew einbestellt wurde. Beim zweiten Treffen wurde klargemacht, dass es inakzeptabel sei, den Inhalt einer Konversation falsch wiederzugeben.

Der Streit um die Druschba-Pipeline schwelt schon länger. Neben Ungarn wirft auch die Slowakei der Ukraine vor, Öllieferungen zurückzuhalten und die Nachbarn damit zu erpressen. Kiew hat die Pipeline bereits mehrfach angegriffen, zuletzt wurde eine Pumpstation der Leitung in Russland attackiert. Der Durchfluss war daher schon öfter unterbrochen. Den aktuellen Lieferstopp begründet die Ukraine aber mit Reparaturarbeiten nach Schäden an der Leitung durch russische Angriffe Ende Jänner.