Tausende Tote

EU macht Ernst: Neue Sanktionen gegen Iran

(Bild: tanitost - stock.adobe.com)

Die Außenminister der EU-Staaten haben am Donnerstag neue Iran-Sanktionen beschlossen. Mit den Strafmaßnahmen wird auf die brutale Niederschlagung regierungskritischer Proteste und die fortgesetzte iranische Unterstützung für den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine reagiert.

Betroffen sind insgesamt rund 30 Akteure, wie die Deutsche Presse-Agentur nach der Entscheidung bei einem EU-Treffen in Brüssel von Beamten erfuhr. Die Namen sollen in Kürze im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden.

Tausende Tote
Bei den jüngsten schweren Unruhen im Iran wurden nach Schätzungen von Menschenrechtsorganisationen Tausende Menschen getötet. Mehrere Außenminister von EU-Staaten sprachen am Donnerstag sogar von möglicherweise bis zu 30.000 Opfern. Zudem soll es Zehntausende Festnahmen gegeben haben. Um eine Verbreitung von Informationen über Demonstrationen und Opfer zu verhindern, hat die iranische Führung bereits vor mehreren Wochen weitreichende Telefon- und Internetsperren veranlasst.

Bei den jüngsten schweren Unruhen im Iran wurden nach Schätzungen von Menschenrechtsorganisationen Tausende Menschen getötet.(Bild: AP/AP ( via APA) Austria Presse Agentur)

Die neuen Iran-Sanktionen werden zur Folge haben, dass von den betroffenen Akteuren in der EU vorhandene Vermögenswerte eingefroren werden müssen. Zudem wird es EU-Bürgern sowie Unternehmen untersagt werden, ihnen Gelder zur Verfügung zu stellen.

Gegen die betroffenen Personen sind zudem EU-Einreiseverbote vorgesehen. Darüber hinaus soll auch die Liste von Gütern erweitert werden, die nicht mehr aus der EU in den Iran ausgeführt werden dürfen.