„Träumen Sie weiter“

Rutte klar: Ohne USA hat Europa keine Verteidigung

Der NATO-Chef lässt die EU-Träume, sich bei der Verteidigung auf eigene Beine stellen zu wollen, verblassen.(Bild: AFP/NICOLAS TUCAT)

Kann Europa sich selbst verteidigen – auch ohne die Vereinigten Staaten? Während diese Frage in mehreren EU-Staaten zuletzt immer lauter gestellt wurde, hat NATO-Generalsekretär Mark Rutte darauf nun eine unmissverständliche Antwort gegeben. Vor EU-Abgeordneten in Brüssel machte er klar: Eine eigenständige europäische Verteidigung ohne die USA ist auf absehbare Zeit nicht realistisch.

„Träumen Sie weiter“, sagte Rutte am Montag in Richtung jener Stimmen, die eine sicherheitspolitische Loslösung Europas von den Vereinigten Staaten fordern. „Wir können es nicht.“ Ohne die USA, so der NATO-Generalsekretär, würde Europa nicht nur entscheidende militärische Fähigkeiten verlieren, sondern auch den amerikanischen nuklearen Schutzschirm. Sein Kommentar dazu fiel entsprechend knapp aus: „Viel Glück.“

USA kein verlässlicher Partner mehr?
Hintergrund der Debatte sind zuletzt zunehmende Spannungen mit Washington, insbesondere im Streit um Grönland. US-Präsident Donald Trump hatte mehrfach erklärt, die zum Königreich Dänemark gehörende Insel übernehmen zu wollen. Begründet wurde dies mit sicherheitspolitischen Interessen der USA sowie verstärkten Aktivitäten Russlands und Chinas in der Arktis. Nach Angaben Ruttes wurde der Konflikt beim Weltwirtschaftsforum in Davos zunächst entschärft.

Europäische Armee für Rutte zu kompliziert
Rutte zufolge einigte man sich mit den USA auf ein zweigleisiges Vorgehen. Einerseits soll die NATO künftig mehr Verantwortung für die Verteidigung der Arktis übernehmen, um Russland und China den Zugang zur Region zu erschweren. Andererseits sollen direkte Gespräche zwischen den USA, Dänemark und Grönland geführt werden – ohne Beteiligung des Bündnisses. Eine offizielle Stellungnahme der US-Regierung zu dieser Einigung lag zunächst nicht vor.

Deutlich skeptisch äußerte sich Rutte auch zu Plänen für eine eigenständige europäische Armee. Eine zusätzliche Verteidigungstruppe neben den nationalen Streitkräften würde seiner Einschätzung nach zu erheblichen Doppelstrukturen führen und die Sicherheitsarchitektur komplizierter machen. Davon würde vor allem Russlands Präsident Wladimir Putin profitieren, „der es lieben würde“, sagte Rutte.

Eigener Atomschirm unglaublich teuer
Sollte Europa dennoch einen sicherheitspolitischen Alleingang anstreben, wären aus Sicht des NATO-Generalsekretärs massive Mehrausgaben notwendig. Statt der beim NATO-Gipfel vereinbarten fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung müssten die Staaten rund zehn Prozent investieren. Der Aufbau eigener nuklearer Fähigkeiten würde zudem „Milliarden und Abermilliarden Euro“ kosten.

Gleichzeitig betonte Rutte die gegenseitige Abhängigkeit innerhalb des Bündnisses. Auch die USA seien auf ihre europäischen Partner angewiesen, etwa bei der Sicherheit in der Arktis. „Die USA haben ein ebenso großes Interesse an der NATO wie Kanada und die europäischen NATO-Verbündeten“, sagte er.