„Krone“-Kommentar
Das Menü der Regierung schmeckt vielen grad nicht
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Marchfelder Erbsen, steirische Äpfel, argentinische Rindersteaks und Gulaschkanonen – dieses Potpourri bekamen die Österreicher in der abgelaufenen Woche von der Politik serviert. Schmeckt uns das Menü?
Die Erbsen und Äpfel – die stammen aus der von Vizekanzler Andreas Babler am vergangenen Sonntag veröffentlichten Liste von Lebensmitteln, bei denen die Mehrwertsteuer ab Sommer auf 4,9 Prozent reduziert werden soll. Umgehend wurde diese mit den Koalitionspartnern unabgestimmte rote Liste in der Luft zerrissen – ÖVP-Minister Norbert Totschnig fordert, dass auch für Fleisch die Mehrwertsteuer gesenkt wird.
Solches aus Argentinien will Totschnig aber nicht, er bleibt im Gegensatz zu Partei- und Koalitionskollegen wackerer Kämpfer gegen das Mercosur-Abkommen mit Lateinamerika, das uns argentinisches (Hormon-)Billigfleisch bescheren würde. Uneinigkeit in Österreich wie der EU, wo das Parlament Mercosur bremst.
Nebenbei verzettelt sich die Regierung auch in der Frage, wie lange die jungen Männer an die Gulaschkanone, also zum Bundesheer, sollen. Die türkis-rot-pinke Koalition in allen Fragen uneins? Nein, einig war man sich, wie diese Woche bekannt wurde, beim Ruhigstellen der Beamtengewerkschafter: weniger Geld für die Beamten, aber mehr für die Gewerkschafter. Ein übler Deal. Kein Wunder, wenn diese Regierung so vielen gar nicht schmeckt.
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