Politstreit um Bananen
Und was bleibt jetzt von Bablers Einkaufszettel?
Die geplante Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel entzweit die Regierung. In der Kritik: der (nicht einmal zuständige) Vizekanzler Andreas Babler, der seine Koalitionspartner mit einem Einkaufszettel überrannte. Also alles zurück auf Anfang? Ein Kommentar von „Krone“-Chefredakteur Klaus Herrmann über die Babler-Liste, unverbindliche Polit-Ansagen und den fehlenden Pfeffer in der Regierung.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Nun weiß also Österreich, für welche Lebensmittel ab Jahresmitte die Mehrwertsteuer halbiert wird. Der in seinem Hauptberuf für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport zuständige SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler hat sich in der ORF-Pressestunde als Hobby-Marktkenner geoutet und eine Liste mit den künftig billigeren Grundnahrungsmitteln präsentiert.
Bablers Einkaufszettel umfasst unter anderem Milch, Butter und Hühnereier, mehrere Gemüsesorten von Karfiol über Gurken und Kartoffel bis zu Bohnen und Erbsen, Obst von frischen Äpfeln bis zu Marillen oder Kirschen sowie Reis, Weizenmehl, Brot und Nudeln – mit dem Zusatz „ohne Füllung“.
Speisesalz wird in der Babler-Liste übrigens auch noch angeführt.
(Un)verbindliche Koalition
Da fehlt natürlich manches. Alltägliches, wie Fleisch, Wurst, Käse, Bananen, Roggenmehl oder Joghurt und einiges mehr, das viele mindestens ebenso zu den Grundnahrungsmitteln zählen würden wie etwa Spargel, der sich sehr wohl auf der Liste findet. Aber diese Liste – ist sie überhaupt verbindlich?
Was ist bei dieser Regierung schon verbindlich! Die allerersten Reaktionen auf die geplante Mehrwertsteuerreduzierung bei Grundnahrungsmitteln ab Jahresmitte – sie waren noch überwiegend positiv.
In der zweiten Runde, als man begonnen hatte nachzurechnen, wie viel oder wie wenig sich Haushalte durch die Steuerreduktion ersparen – da fiel das Echo schon deutlich weniger freundlich aus.
In der dritten Runde, nach der Veröffentlichung der Billig-Liste durch den Vizekanzler – nun fällt sie noch kritischer aus. Sogar bei den Koalitionspartnern der SPÖ. Denn ÖVP und Neos erfuhren von der Liste erst durch die Veröffentlichung – live im ORF – durch den unzuständigen Vizekanzler.
Regierung ohne Pfeffer?
Nun wird also um Wurst, Bananen und Joghurt diskutiert. Vielleicht auch um den auf der Liste fehlenden Pfeffer.
Ja, wo ist der Pfeffer? Schauen wir einmal, was letztendlich von der groß angekündigten Mehrwertsteuersenkung übrig bleibt. Möglicherweise ähnlich wenig wie von der groß angekündigten Wehrdienstverlängerung.
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