Holpriger Start

FPÖ-Radio ging ohne Musiklizenzen auf Sendung

Der selbst ernannte „Patriotensender“ ging mit vielmehr als Piratensender on air – laut einem Bericht hat man nicht einmal die nötigen Musiklizenzen auf Schiene.(Bild: APA/WOLFGANG JANNACH, Krone KREATIV)

Der Start klang selbstbewusst, doch wenige Tage später steht das neue FPÖ-Webradio schon im Fokus rechtlicher Fragen. „Austria First“ sendet Nachrichten, Interviews – und viel Musik. Ob dafür alle nötigen Lizenzen vorliegen, ist jedoch offen. Die Debatte um Urheberrechte, mögliche Künstler-Boykotte und laufende Verhandlungen trübt den Auftakt des „Patriotensenders“.

Wie der „Standard“ berichtet, verfügt das FPÖ-Onlineradio derzeit noch über keine Lizenz zur Musiknutzung. Demnach gibt es bislang weder mit der Verwertungsgesellschaft AKM, die Komponisten und Autoren vertritt, noch mit der für Interpreten zuständigen LSG einen abgeschlossenen Vertrag. Mit der AKM befinde sich die FPÖ allerdings in Verhandlungen, hieß es. Im FPÖ-Parlamentsklub betonte man, man habe sich registriert, alles sei „auf Schiene“.

FPÖ bemüht sich um „Spezialpaket“
Eine Sprecherin der AKM erklärte laut „Standard“, die Verwertungsgesellschaft sei gesetzlich verpflichtet, Lizenzen diskriminierungsfrei zu erteilen. Sobald ein Vertrag finalisiert sei, erhalte „Austria First“ auch rückwirkend eine Lizenz für das von der AKM vertretene Musikrepertoire. Vonseiten der FPÖ wurde dazu ausgeführt, man bemühe sich um ein „Spezialpaket“.

Die LSG teilte wiederum mit, dass bisher kein Vertrag abgeschlossen worden sei. Geschäftsführer Thomas Auböck sprach daher von einem aktuell nicht lizenzierten Webradio im Hinblick auf die Leistungsschutzrechte.

Nur wenig österreichische Songs im Programm
Dabei spielt Musik im Programm eine zentrale Rolle. „Austria First“ ging am Samstag online und berichtete zunächst über das Neujahrstreffen der FPÖ. Mehrmals täglich laufen „Infosendungen“, ergänzt durch ein Musikprogramm, das vor allem auf englischsprachigen Pop setzt. Zu hören sind etwa Songs von Miley Cyrus, Take That oder Jason Mraz. Aus Österreich wird vor allem die John Otti Band gespielt, die regelmäßig bei FPÖ-Veranstaltungen auftritt.

Viele Musiker wollen nicht gespielt werden
Die Musikauswahl sorgt jedoch nicht nur aus lizenzrechtlicher Sicht für Diskussionen. Einzelne Künstlerinnen und Künstler haben sich öffentlich dagegen ausgesprochen, auf dem FPÖ-Radio gespielt zu werden. Rapper Skero erklärte, er wolle „auf keinen Fall dort gespielt werden“. Auch die Dialekt-Popband Poxrucker Sisters teilte mit, nicht im Programm von „Austria First“ erscheinen zu wollen.

Die AKM hält dazu fest, dass Urheberinnen und Urheber selbst über die Wahrung ihrer geistigen Interessen entscheiden können. Sie können die Nutzung ihrer Werke untersagen, wenn dadurch persönliche Rechte verletzt werden. Ohne eine solche Untersagung dürfen Songs grundsätzlich gespielt werden, sofern sie im gemeldeten Musikprogramm enthalten sind, das die Grundlage für die Abrechnung bildet.

Nach Angaben der FPÖ wurde „Austria First“ bislang rund 40.000 Mal heruntergeladen. Zum Abruf stehen unter anderem ein Interview mit FPÖ-Chef Herbert Kickl sowie weitere Beiträge aus dem Umfeld der Partei.

Zum Team zählen die Nationalratsabgeordnete Marie-Christine Giuliani, die früher für den ORF tätig war, sowie Werner Reichel, der zuletzt ein Buch über angeblich linke Verschwörungstheorien veröffentlicht hat. Moderator ist auch Nicolas Schrott, Chefredakteur des oberösterreichischen Regionalfernsehsenders RTV.