Lob für Stocker

Tanner: „Atmosphäre in Regierung ist sehr gut“

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP)(Bild: APA/HBF/CARINA KARLOVITS)

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) hat die Atmosphäre in der Regierung als „sehr gut“ bezeichnet. Christian Stocker (Bundeskanzler, Anm.) sei der „richtige Mann an der Spitze“, in der Volkspartei gebe es keine Diskussion.

Sie merke auch überhaupt nichts davon, dass sich die Personaldiskussion in der SPÖ rund um eine Ablöse von Vizekanzler Andreas Babler negativ auf die Arbeit der Regierung auswirke. Zu den aktuell mäßigen Umfragewerten der Dreierkoalition sagte Tanner, dass es wichtiger sei, wofür man stehe. Die jüngste Regierungsklausur mit der Präsentation der Industriestrategie habe gezeigt, dass die Koalition effizient arbeite.

Auch die Bilanz im Sicherheitsbereich könne sich sehen lassen. Mit den Grünen habe es in vielen Bereichen „immer wieder Übereinstimmungen“ gegeben, das Landesverteidigungsfinanzierungsgesetz sei „über alle Parteigrenzen hinweg“ beschlossen worden. Am kommenden Dienstag wird die Wehrdienstkommission ihre Vorschläge präsentieren, wie der Wehr- und Zivildienst sowie die Miliz weiterentwickelt werden sollen. „Eine derartige Entscheidung hat Auswirkungen auf die Wirtschaft, das Budget und die Gesellschaft. Deshalb ist ja diese Kommission auch ganz breit, also mit Experten aus allen Bereichen zusammengesetzt worden“, sagte die Verteidigungsministerin.

Kommt längere Wehrpflicht?
Als wahrscheinlich gilt, dass eine Verlängerung der Wehrpflicht vorgeschlagen wird. Diese Entscheidung muss laut Tanner gemeinsam mit dem Zivildienst betrachtet werden: „Denn wenn man jetzt ausschließlich den Wehrdienst verlängern würde und den Wehrersatzdienst nicht, dann würde das ja wohl zu einer sinkenden Zahl bei den Rekruten führen.“ Um das umzusetzen, ist eine Zweidrittelmehrheit im Parlament nötig. „Ich gehe davon aus, dass jeder seine Verantwortung dann auch wahrnehmen wird. Da habe ich jetzt nicht wirklich so eine große Sorge, weil sich die Welt verändert hat, nun muss man Dinge neu bewerten“, sagte die Ministerin mit Blick auf die SPÖ und NEOS, die sich in der Vergangenheit gegen eine Verlängerung der Wehrpflicht ausgesprochen haben.

Es werde aber nicht allein darum gehen, sagte Tanner. Fragen seien etwa, wie die Miliz wieder gestärkt und zu mehr Übungstätigkeit kommen könne. „Und da sind vielleicht Dinge dabei, die schneller gehen, da werden Dinge dabei sein, wo es absolute Übereinstimmung gibt, und wahrscheinlich auch Dinge, für die es eine längere Diskussion braucht“, fasste sie zusammen.