Wechsel in Kiew

Drohnenminister jetzt für Verteidigung zuständig

Mychajlo Fedorow ist am Mittwoch zum neuen Verteidigungsminister der Ukraine ernannt worden (Archivbild).(Bild: Wikipedia/Sarsenov Daniyar)

In der Ukraine ist am Mittwoch der vierte Verteidigungsminister seit Kriegsbeginn ernannt worden. Mychajlo Fedorow hatte seit 2019 die Digitalisierung der staatlichen Verwaltung geleitet. Zuletzt war er auch für den Ausbau der Drohnenproduktion im Land verantwortlich.

Es handelt sich bereits um den zweiten Versuch, Fedorow einzusetzen. Am Dienstag waren im Parlament zu wenige Abgeordnete, um über eine Kandidatur abzustimmen. In einer weiteren Abstimmung wurde Ex-Regierungschef Denys Schmyhal zum neuen Energieminister und ersten Vizeregierungschef ernannt. Tags zuvor war er nach nicht einmal sechs Monaten im Amt als Verteidigungsminister entlassen worden. Die derzeitige Regierungschefin Julia Swyrydenko war unter Schmyhal seine erste Stellvertreterin und Wirtschaftsministerin.

Kriegsrecht bis Mai 2026 verlängert
Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch außerdem dafür, das Kriegsrecht und die allgemeine Mobilmachung in der Ukraine bis Anfang Mai 2026 zu verlängern. Das Kriegsrecht wurde nach dem Einmarsch Russlands vor fast vier Jahren verhängt. Wehrpflichtige Männer zwischen 23 und 60 Jahren dürfen das Land nicht verlassen. Ausnahmen gibt es kaum, beispielsweise für Väter, die mindestens drei minderjährige Kinder haben.

Durch das Kriegsrecht werden auch keine Präsidentschafts- oder Parlamentswahlen abgehalten. Verhängt wird es auf Initiative des Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, der eine Notwendigkeit begründen und einen konkreten Zeitraum nennen muss.