Salzburger Regierung
Lösungen für Pflege und Finanzen dringend gesucht
Die Salzburger Landesregierung hat am Freitagvormittag ihre Arbeitsklausur zur Finanzsituation gestartet. Dabei sollen Lösungen für den Pflege- und Gesundheitsbereich gefunden werden. Auch ein mögliches Doppelbudget für die Jahre 2027 und 2028 wird debattiert.
Trotz des angesagten Eis-Chaos auf den heimischen Straßen schafften es alle Teilnehmer am Freitag rechtzeitig zur Budgetklausur des Landes Salzburg in Anthering. Landeshauptfrau Karoline Edtstadler (ÖVP) wählte nach der Ankunft wohl aus Sicherheitsgründen zunächst den Hintereingang des Hotels.
Die Stimmung war ob der Hoffnungen für das neue Jahr allerdings überraschen gut. Aber schnell war der gesamten Landesregierung und den anderen Teilnehmern wie Abteilungsleitern, Pflegebeauftragen und Co. klar: Das wird ein langer Arbeitstag.
Zu viele Themen sind in den vergangenen Wochen höchst brisant geworden. Gerade die Thematik zum zunächst gleich, dann erst ab Juli gestrichenen Bonus für die Pflegekräfte schreit nach Lösungen. Sonst werden sich die Politiker schnell auf weitere große Demonstrationen einstellen und vielleicht auch noch mehr Gedanken machen müssen.
Generell soll am Freitag und Samstag die Entwicklung der Finanzen bis 2030 besprochen und die Basis zu einem Doppelbudget für die Jahre 2027 und 2028 gelegt werden. Wobei das Doppelbudget in den unsicheren Zeiten ein Risiko darstellt, weil keiner voraussehen kann, wie sich die Wirtschafts- und Finanzlage bis 2028 entwickeln wird. Und wie man beim angekündigten und dann verschobenen Dienstpaket in den Salzburger Landeskliniken (SALK) gesehen hat, sind Beschlüsse nicht mehr in Stein gemeißelt – schon gar nicht, wenn diese sehr früh getroffen werden.
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