Schwerer Vorwurf

BND hörte Ex-Präsident Obama in Air Force One ab

Der ehemalige US-Präsident Barack Obama beim Aussteigen aus dem Regierungsflugzeug(Bild: AP/Ng Han Guan)

Schwerer Vorwurf gegen den deutschen Bundesnachrichtendienst (BDN): Der BND habe den ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama abgehört, sagte Journalist Holger Stark. Einen offiziellen Spionageauftrag habe es dafür aber nicht gegeben.

Der Geheimdienst habe sich zunutze gemacht, dass die Verschlüsselung von Gesprächen aus dem amerikanischen Regierungsflugzeug Air Force One heraus ungleich schwerer sei als am Boden. „Deswegen haben die Amerikaner immer mal wieder auch Gespräche geführt, die entweder schlecht verschlüsselt waren, wo es Lücken gab, oder die gar nicht verschlüsselt waren“, sagte Stark im Podcast von „Bild“-Vize Paul Ronzheimer. Der BND habe „gut ein Dutzend Frequenzen gekannt, die die Air Force One genutzt hat für diese Art von Kommunikation für Telefonate“.

Der ehemalige US-Präsident habe während seiner Flüge oftmals Telefonate mit anderen Staatschefinnen und Staatschefs oder mit seinem eigenen Regierungsteam geführt. Einen offiziellen Regierungsauftrag für die Spionage gab es laut Stark nicht. Das bestätigte auch das Büro der damaligen deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie habe von den Abhöraktionen gegen die Amerikanerinnen und Amerikaner nichts gewusst, hieß es. Diese seien übrigens nicht systematisch gewesen, hielt der Journalist fest.

Die Obama-Telefonate, die laut ihm nicht regelmäßig abgehört worden sein sollen, seien ordentlich transkribiert und nur in einer Kopie intern herumgereicht worden. Am Ende sollte diese geschreddert werden, das sei in den meisten Fällen auch passiert. „Es war autorisiert vom BND-Präsidenten, der es hätte stoppen können“, sagte Stark. Dieser teilte lediglich mit: „Der Bundesnachrichtendienst nimmt zu Angelegenheiten, die etwaige nachrichtendienstliche Erkenntnisse oder Tätigkeiten betreffen, grundsätzlich nicht öffentlich Stellung.“

Die ehemalige US-Außenministerin Hillary Clinton(Bild: AFP/HUSSEIN BAYDOUN)

Auch Hillary Clinton und Militärs abgehört
Die USA waren jedenfalls kein Aufklärungsziel des deutschen Geheimdiensts. Laut dem Redakteur hörte der BND auch die damalige US-Außenministerin Hillary Clinton und amerikanische Militärs ab. „Ich habe mit Leuten geredet, die sagen: Die Militärdetails waren eigentlich viel interessanter als politisches Gerede von Obama über den letzten G7-Gipfel oder so.“ „Das war für den BND einfach zu verlockend, da mitzuhören und damit auch einen kleinen Blick in die Gedankenwelt der amerikanischen Führung zu werfen“, sagte er weiter.

Der mutmaßliche Lauschangriff auf Obama ist auch deshalb interessant, weil der US-Geheimdienst NSA jahrelang das Handy von Merkel abgehört hatte. Das war 2013 bekannt geworden und hatte zu erheblichen Spannungen zwischen den USA und Deutschland geführt. „Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht“, hatte Merkel damals gesagt. Obama zeigte sich peinlich berührt, es wurde nicht klar, seit wann er von der Bespitzelung wusste. Die beiden bemühten sich danach aber wieder um ein besseres Verhältnis.