Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer will seinen strengen Einbürgerungskurs noch verschärfen und kann sich dabei auch längere Wartezeiten vorstellen. Welche Bundesländer, anders als Oberösterreich, als Einbürgerungs-Hotspots gelten.
Die Politiker predigen es seit Jahren: Die Staatsbürgerschaft ist ein hohes Gut – und das, was am Ende einer gelungenen Integration stehen soll. Um sie zu erlangen, müssen Ansuchende bekanntlich nicht nur die Nationalhymne singen, sondern sich auch zehn Jahre lang rechtmäßig und ununterbrochen im Land aufhalten. Zehn Jahre nach der großen Flüchtlingswelle zeigt eine aktuelle Erhebung von Statistik Austria jetzt, dass das in den Bundesländern unterschiedlich gut funktioniert.
„Oberösterreich bleibt stabil“
Von Jänner bis September wurden heuer bundesweit 17.649 Personen eingebürgert – ein Plus von 11,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. In sieben Bundesländern sind die Einbürgerungszahlen gestiegen. Im Gegensatz dazu sind in den beiden schwarz-blau regierten Ländern Oberösterreich und Salzburg die Einbürgerungen zurückgegangen (siehe Grafik).
ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer sieht darin eine Bestätigung der oberösterreichischen Linie: „Während bundesweit die Einbürgerungen stark nach oben gehen, bleibt Oberösterreich stabil.“ Sein Erfolgsrezept: Durch die OÖ-Hausordnung und auch die frühe und flächendeckende Einführung der Sachleistungskarte sei es gelungen, die sogenannten Pull-Faktoren zu reduzieren. Als weiteren Schritt regt Stelzer an, die Wartezeit auf die Einbürgerung zu verlängern.
Und damit schlägt er Ähnliches vor wie FPÖ-Chef Herbert Kickl, der in der „Krone“ bereits zu Jahresbeginn für eine Ausweitung der Frist auf 15 Jahre warb. Festzuhalten gilt es zudem: Insgesamt 10.885 der neu Eingebürgerten leben in Österreich, 6764 Personen haben ihren Wohnsitz im Ausland. Fast alle der im Ausland Lebenden stellten NS-Opfer und deren Nachkommen dar.
Auch Salzburgs Landeshauptfrau Karoline Edtstadler ist mit ihren Werten zufrieden und meint gegenüber der „Krone“: „Die Staatsbürgerschaft ist ein hohes Gut und setzt den Schlussstein bei der Integration. Deshalb ist es gut und richtig, mit der Verleihung der Staatsbürgerschaft sorgfältig und sparsam umzugehen und nur jene zu Staatsbürgerinnen und -Bürger der Republik Österreich zu ernennen, die nicht nur die Rechte sehen, sondern auch die damit verbundenen Pflichten ernst nehmen.“
Die Staatsbürgerschaft ist ein hohes Gut und setzt den Schlussstein bei der Integration.
Karoline Edtstadler (ÖVP)
Und Integrationsministerin Claudia Plakolm stellt klar: „Die Staatsbürgerschaft ist kein Automatismus, sondern der letzte Schritt gelungener Integration. Wer Österreicher werden will, muss unsere Sprache beherrschen, unsere Werte und Regeln kennen und mit Arbeit und Engagement zu unserem Miteinander beitragen.
Deshalb haben wir uns im Regierungsprogramm darauf geeinigt, die Kriterien weiter nachzuschärfen, insbesondere bei den Deutschkenntnissen sowie den Werten und Regeln des Zusammenlebens.“
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