US-Außenminister:

Deutsche Antifa-Gruppe ist eine Terrororganisation

Archivbild aus dem Jahr 2017: Antifa-Kundgebung in Hannover(Bild: AFP/TOBIAS SCHWARZ)

Die US-Regierung hat die deutsche Gruppierung „Antifa Ost“ als Terrororganisation eingestuft. Die USA werfen ihren Anhängern vor, zwischen 2018 und 2023 zahlreiche Angriffe auf Personen verübt zu haben, die sie als Faschisten oder Teil der rechten Szene in Deutschland ansehen.

Den Anhängern der Vereinigung werden zahlreiche Angriffe auf Personen, die sie als Faschisten oder Teil der rechten Szene ansehen, vorgeworfen. Auch zwei griechische und eine italienische Gruppierung erhielt die Einstufung als „global agierende Terroristen“. Mit der Antifa verbundene Gruppen würden sich zu revolutionären, anarchistischen oder marxistischen Ideologien bekennen und diese nutzen, um zu Gewalt im In- und Ausland aufzurufen, erklärte US-Außenminister Marco Rubio.

Antifa ist die Abkürzung für „Antifaschistische Aktion“ und einem Bericht des Wissenschaftlichen Dienstes des US-Kongresses zufolge eine dezentralisierte Bewegung ohne klare Führungsstruktur. Die Einstufung ist Teil einer langjährigen Kampagne von US-Präsident Donald Trump gegen linksgerichtete Gruppen.

Kirk-Attentat befeuerte Trumps Kampf gegen Antifa
Dieser Kampf wurde nach der Ermordung des konservativen Aktivisten Charlie Kirk im September verstärkt. Schon während seiner ersten Amtszeit hatte Trump gedroht, gegen die Antifa vorzugehen. Damals erklärten Rechtsexperten jedoch, eine solche Einstufung sei problematisch. Sie habe keine gesetzliche Grundlage, sei schwer umzusetzen und werfe Bedenken hinsichtlich der freien Meinungsäußerung auf.