Kinderporno-Affäre
Edathy: "Keine Beweismittel vernichtet"
"Ich halte es für irritierend, aus der Tatsache, dass die Maßnahmen der Staatsanwaltschaft offenkundig nicht dazu geführt haben, mich rechtlich zu belasten, die Schlussfolgerung zu ziehen, ich hätte belastendes Material vernichtet. So wird die Unschuldsvermutung ad absurdum geführt", sagte Edathy, der am 8. Februar aus "gesundheitlichen Gründen" sein Bundestagsmandat niedergelegt hatte.
Edathy dementiert: "Keine Informanten"
Der Ex-SPD-Abgeordnete dementierte zudem Gerüchte über Informanten, die ihn über die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen im Voraus in Kenntnis gesetzt haben könnten. Er verwies darauf, er habe stattdessen auf Presseberichte reagiert. "Mitte November 2013 gab es in der deutschen Medienlandschaft Berichte, wonach eine Firma in Kanada von dortigen Behörden der Verbreitung illegalen Materials bezichtigt werde", so Edathy gegenüber dem "Spiegel".
Als er sich daran erinnerte, bei dieser Firma vor Jahren "legales" Material bezogen zu haben, habe er einen Anwalt um Beratung gebeten. Dieser habe "daraufhin präventiv mit verschiedenen Behörden im Bundesgebiet Kontakt aufgenommen, um für den Eventualfall vollständige Kooperationsbereitschaft anzubieten".
"Staatsanwaltschaft hat sich völlig verrannt"
Edathy verschärfte zugleich den Ton gegenüber der Staatsanwaltschaft Hannover. "Ich halte das Agieren der Staatsanwaltschaft für ungeheuerlich", sagte er. "Sie wirft mir ausdrücklich kein strafbares Verhalten vor, was sie aber nicht davon abhält, Details eines legalen Verhaltens zum Gegenstand einer Pressekonferenz zu machen." Er erwarte keine Besserstellung gegenüber anderen Bürgern, "aber ebenso keine Schlechterstellung". Die Staatsanwaltschaft habe sich "völlig verrannt".
Mandat wegen "Erschöpfungs-Symptomen" zurückgelegt
Sein Bundestagsmandat, so Edathy, habe er niedergelegt, da er seit längerer Zeit "Erschöpfungs-Symptome" festgestellt habe. "Nachdem ich es zudem zwar nicht für wahrscheinlich hielt, es aber auch nicht auszuschließen vermochte, dass ungerechtfertigte Maßnahmen gegen mich eingeleitet werden könnten, bin ich zu dem Entschluss gelangt, das Mandat niederzulegen."












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