„Maximal transparent“

Bundesheer: Milliarden-Ausgaben in Österreich

Von links: Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Rüstungsdirektor Harald Vodosek(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Das Bundesheer möchte sein Budget weiter steigern. Etwa 60 Prozent der Wertschöpfung blieben in Österreich, sagte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Mittwoch. Die Beschaffungs-Prüfkommission habe sie selbst eingerichtet, um „maximal transparent“ zu sein.

Man habe bereits viel investiert und werde „das auch hinkünftig tun“. Ein Beispiel sei der Neubau der Großkaserne Villach. 99 Prozent der Aufträge gingen an heimische Unternehmen, auch bei der Beschaffung von Pandur- Panzern und neuen Lkw würden österreichische Firmen profitieren. Dadurch „sichern und schaffen wir Arbeitsplätze“, sagte Tanner.

Die Sicherheitslage in Europa habe sich verschlechtert, auch Österreich müsse sich damit befassen und entsprechend vorbereiten. Rüstungsdirektor Harald Vodosek sagte, dass es „klare Linien und Zielvorgaben von der Ministerin“ gebe. Man wolle „so schnell wie möglich beschaffen“, neues Material müsse aber einsatzerprobt sein. Auch in anderen Bereichen schaffe das Bundesheer Wertschöpfung, etwa bei Personal und Infrastruktur.

Ein Beschaffungs-Prüfbericht hat kürzlich strukturelle Mängel bei großen Rüstungskäufen geortet. Dennoch gab sich Tanner versöhnlich. „Diese Kommission habe ich eingerichtet.“ Gesetzlich sei das nicht vorgesehen, der abgeschlossene Bericht könne dann auch im Parlament diskutiert werden. Die ebenfalls kritisierte Kommunikation bei der Beschaffung sei vielleicht „nicht eindeutig genug“ gewesen, wandte die Verteidigungsministerin ein. Genau für solche Hinweise sei der Bericht da. Geprüft wurde das Vorjahr, die Ergebnisse sind bisher nicht veröffentlicht. Man arbeite noch Stellungnahmen ein, hieß es aus dem Ministerium.

„In dieser Legislaturperiode“ soll laut Tanner noch die Nachfolge der Eurofighter geregelt werden. So ein Prozess nehme ein paar Jahre in Anspruch. Es sei laufend ins aktuelle System investiert worden, daher sei die Gerätschaft auch während der Übergangsfrist einsatzfähig.