Einsparungen beim Heer

Großbeschaffungen und Airpower wackeln

Die Budgetnot könnte das Aus für die Flugshow Airpower bedeuten. (Bild: Pail Sepp)

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner zeigt sich mit ihrem Budget trotz Einsparungen zufrieden. Sie will am Aufbauplan festhalten. Die Zahlen zeigen, dass das Heer heuer und 2026 mit einem blauen Auge davonkommt, ab 2027 wird es aber düster. Die Ministerin hofft, beim nächsten Budget wieder mehr herauszuholen.

Fix muss 2025 und 2026 bei Veranstaltungen, Dienstreisen, Verwaltung und Inseraten gespart werden. Die Budgetnot könnte das Aus für die Flugshow Airpower bedeuten. Die Ministerin sagt dazu, dass man erst mit den anderen zwei Veranstaltungspartnern, Red Bull und Land Steiermark, Gespräche führen müsse. Nicht abgesichert ist auch die Finanzierung der Eurofighter-Nachfolge und der Langstrecken-Flugabwehr.

Das Mittelstrecke-Abwehrsystem und damit die Beteiligung am europäischen Projekt Sky Shield soll dagegen fix realisiert werden, sagt der Planungschef des Bundesheeres, Generalleutnant Günther Hofbauer.

Der Teufel steckt im Detail
Zu den Zahlen: Das Budget 2025 beträgt am Papier 4,741 Milliarden Euro und für 2026 rund 5,185 Milliarden (inklusive Ermächtigungen). Eine von zwei Ermächtigungen in der Höhe von 150 bzw. 200 Millionen für die europäische Friedensfazilität ist allerdings eine reine Durchlaufposition und daher wegzurechnen. Das ergibt für 2025 rund 4,591 Milliarden und für 2026 rund 4,985 Milliarden Euro Budget. Weitere 200 Millionen laufen unter Ermächtigung Investitionen.

Ministerin Tanner erklärt ihr Budget(Bild: HBF/Carina Karlovits)

Diese können nur dann abgerufen werden, wenn alle anderen Mittel für Investitionen bereits verbraucht wurden. Bedingung für das Ansprechen dieser Ermächtigung dürfte auch das gleichzeitige Erfüllen der Sparvorgaben von 70 Millionen (2025) und 92 Millionen (2026) sein. Angesichts dessen, dass das halbe Jahr schon fast um ist, wird das wohl nicht ohne Einsparungen beim Personal, etwa durch Streichungen bei den Überstunden, gehen.

Dramatisch wird es ab 2027, denn der Bundesfinanzrahmen sieht ab da keine wesentliche Steigerung des Budgets mehr vor. Gegenüber den ursprünglichen Planungen des Verteidigungsressorts ergibt sich im Zeitraum von 2025 bis 2029 ein Finanzierungsloch von rund 6,316 Milliarden Euro, wie das Ministerium selbst im aktuellen Landesverteidigungsbericht darstellt.

Budgetziel von zwei Prozent außer Reichweite
Die Ministerin verweist darauf, dass sich die Regierung zum Aufbauplan bekannt hat und der Finanzrahmen beim nächsten Budget wieder erhöht werden könnte. Wie wahrscheinlich das angesichts der allgemeinen Budgetsituation ist, bleibt abzuwarten. Finanzminister Markus Marterbauer hat das Budgetziel von zwei Prozent des BIP für das Bundesheer bis 2032 als „nicht absehbar“ bezeichnet. Es wird eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die beraten wird, wie es mit dem Aufbauplan weitergehen soll.

Tanner betont weiters, dass auf EU-Ebene im Sinne des europäischen Aufrüstens darüber diskutiert wird, Verteidigungsausgaben teilweise aus dem Budgetdefizit herauszurechnen. Aber auch in diesem Fall müsste der Finanzminister zusätzliche Gelder freigeben.

Ein Hoffnungsfunke im Bereich der Personalkosten: Marterbauer hat bereits angedeutet, dass die Koalition 2027 bei den Beamtengehältern sparen will. Für 2026 wurden die Bezüge zum Ärger der amtierenden Regierung von Türkis-Grün bereits abgeschlossen. Im Verteidigungsministerium steigen die Personalkosten von 2024 auf 2025 um 23 Millionen Euro.