Zwei „Separatisten“

Stabil im Parterre: Zum Zustand der Babler-SPÖ

Parteichef Babler fühlt sich wohl in seinem Amt als Vizekanzler und Kulturminister.(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Andreas Babler absolviert am Montagabend sein erstes ORF-Sommergespräch als Vizekanzler. Die SPÖ ist mit ihm nach acht Jahren auf der Oppositionsbank wieder in Regierungsverantwortung. Die roten Funktionäre sind großteils zufrieden, aber sind es ihre Wähler auch? Nach den monatelangen Grabenkämpfen hat sich die Sozialdemokratie stabilisiert, aber auf sehr niedrigem Niveau. Eine kompakte Analyse.

Seit Babler die SPÖ in die Regierung geführt hat, herrscht in der Partei Ruhe. Die quälenden Flügelkämpfe, die nicht selten zum Fremdschämen waren, sind vorbei. Alles hat wieder seine Ordnung: Die Gewerkschaft gibt den Ton an, man setzt Akzente in den Kernthemen.

Zwei Landesparteien als „Separatisten“
Gut, mit der Steiermark und dem Burgenland gibt es zwei Landesparteien, die so tun, als gebe es die Bundespartei nicht. Sie nehmen an keine Sitzungen teil und fahren ihre eigene Agenda. Das kann Babler vorerst aber egal sein. Man kommt zwar in den Umfragen nicht vom Fleck und stagniert bei rund 20 Prozent, aber es ist weit und breit keine Revolution in Sicht.

Unspektakuläre Regierungsmannschaft
Bablers größter Erfolg war es, eine Regierungsmannschaft aufzustellen, mit der alle in der Partei gut leben können. Sie mag zwar unglamourös sein, aber bisher hat keiner nennenswerte Fehler gemacht.

Die roten Minister setzten ihre Schwerpunkte mit Mietpreisbremse, Lebensmittelpreisen und Arbeitsmarkt. Eindeutiger Star der roten Regierungsriege ist Finanzminister Markus Marterbauer, der mit ruhiger Hand den mit den beiden anderen Koalitionspartnern vereinbarten Sparkurs fährt, aber mit seiner linksgerichteten politischen Meinung nicht hinter dem Berg hält.

Finanzminister Marterbauer (Mitte) im „anderen Sommergespräch“ der „Krone“(Bild: Eva Manhart)

In der Realität angekommen scheint auch Babler selbst zu sein. Er hat die linke Kampfrhetorik heruntergefahren, ist ruhiger und vorsichtiger geworden. In seinem Amt als Vizekanzler und Kulturminister fühlt er sich sichtlich wohl. Er hat sich auch innerparteilich gefestigt.

Die Regierungsbeteiligung hat der SPÖ insgesamt gutgetan, weil sie intern zu Ruhe gekommen ist. Wären sie nicht in die Regierung gekommen, wären die Streitereien wahrscheinlich munter weitergegangen.

Der steirische Parteichef Lercher ist ein Verbündeter Doskozils.(Bild: Jauschowetz Christian)

Babler sollte sich aber nicht zu sehr auf der friedlichen Stimmung ausruhen, denn spätestens 2028 könnte es nach den Landtagswahlen in Kärnten wieder turbulent werden. Der SPÖ droht der Verlust des Landeshauptmannsessels.

Der Parteichef hat knapp drei Jahre, um die roten Baustellen auf Vordermann zu bringen und derer gibt es vor allem in den Bundesländern viele. Auch die Parteizentrale schwächelt.