Andreas Babler im Talk

„Gut, dass die SPÖ wieder in der Regierung ist“

Im nächsten Sommergespräch trifft krone.tv-Infochefin Katia Wagner Vizekanzler Andreas Babler. Seinem Befund nach sei die lange SPÖ-Abstinenz in der Regierung nicht gut für das Land gewesen. Auch die Ziele für die nächste Wahl sind schon gesteckt: „Wir wollen die politisch stärkste Kraft werden.“

Andreas Babler (SPÖ) ist sich sicher, dass sich die Leistungen der Regierung in den Wahlergebnissen niederschlagen werden. Dass Herbert Kickl (FPÖ) allerdings nach wie vor satt in allen Umfragen auf Platz eins liegt, beeindruckt ihn nicht. „Viele haben gesehen, dass er Angst hat, Verantwortung zu übernehmen“, so der Vizekanzler.

Gespräche mit Blauen, aber: „Mit FPÖ ist kein Staat zu machen“
Dass der potenzielle Nachfolger des roten Landeshauptmannes in Kärnten eine Koalition mit der FPÖ nicht ausgeschlossen hat, sieht er gelassen. Daniel Fellner (SPÖ) wolle nur keinen von Gesprächen ausschließen, aber: „Das heißt nicht, dass er von einer Koalition spricht“. Für ihn gelte nach wie vor, „dass mit der FPÖ kein Staat zu machen“ sei. „Wir wollen nicht Orbanistan werden“, ätzt er in Richtung der Blauen. Zu seinem Befund, dass Herbert Kickl „radikal und gefährlich“ sei, stehe er nach wie vor.

(Bild: Urbantschitsch Mario)

Worauf Babler stolz ist
Um eine schwarz-blaue Koalition zu verhindern, habe er auch auf seine einstigen postulierten Koalitionsbedingungen – eine Vermögenssteuer und die Rückabwicklung der Kassenreform – verzichtet. Dennoch sieht er sehr viele SPÖ-Anliegen in dem Regierungsprogramm vertreten, unter anderem die Mietpreisbremse. „Auf das bin ich stolz“, reüssiert Babler.

Wenn EU nicht handelt, kommt Preisdeckel auf Lebensmittel
Als Nächstes soll nun auch in die Lebensmittelpreise eingegriffen werden. In einem ersten Schritt soll die Europäische Union Lösungen finden. Sollte das nicht funktionieren, wird eine nationale Preiskommission die Entwicklungen beobachten und gegebenenfalls auch Maßnahmen wie einen Preisdeckel verhängen können. „Es gehört eine gewisse Dämpfung bei den Lebensmittelpreisen her“, erklärt er.

Strengere Asyl-Regeln von ÖVP? „Ich werde das nicht verteidigen“
Angesprochen auf die Härte seines Koalitionspartners, der ÖVP, in Sachen Migration, sagt er deutlich: „Ich werde das nicht verteidigen, weil ich weiß, dass das schwierig ist“. Der ÖVP sei eine restriktivere Migrationspolitik in den Verhandlungen wichtig gewesen. Auch zehn Jahre nach der großen Flüchtlingsbewegung sei er nach wie vor stolz auf die „großartige, menschliche Leistung“. „Die Menschen, die Asyl bekommen, werden bleiben und sind ein Teil von Österreich“, stellt er klar.

(Bild: Urbantschitsch Mario)

Wird Babler trotz Demo-Besuch in der Jugend zum Opernball gehen?
Als Minister für Kunst- und Kultur wird der Vizekanzler auch ein gern gesehener Gast am Wiener Opernball sein. Ob er hingehen wird, obwohl er in seiner Jugend dagegen protestiert hat, werde wohl eine „Terminfrage“ sein. Dennoch könnte es sein, dass er es sich nicht nehmen lässt, auch bei diesem feierlichen Rahmen „sehr mahnende und auch mal sehr gesellschaftskritische Anmerkungen“ zu machen. Abschließend möchte Wagner wissen, ob er sich selbst noch als Marxist bezeichnen würde. „Es ist eine gute Brille, um auf Verhältnisse zu schauen“, erklärt Babler.

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