Israel-Sanktionen?

Niederlandes Außenminister trat nach Streit zurück

Er habe nach mehreren Kabinettssitzungen „nicht genügend Vertrauen in seine Fähigkeit“, weiter „als Außenminister zu agieren“.(Bild: AFP/PHIL NIJHUIS)

Der niederländische Außenminister Caspar Veldkamp ist im Wirbel um mögliche Sanktionen gegen Israel zurückgetreten.

Veldkamp räumte nach Angaben der niederländischen Nachrichtenagentur ANP am Freitagabend nach einer Kabinettsitzung ein, er sei nicht in der Lage, „bedeutsame zusätzliche Maßnahmen“ zu ergreifen, um Druck auf Israel auszuüben. Zwar seien die von ihm geforderten Schritte „ernsthaft diskutiert“ worden, er sei aber auf Widerstand gestoßen, betonte Veldkamp.

Er habe nach mehreren Kabinettssitzungen daher „nicht genügend Vertrauen in seine Fähigkeit“, weiter „als Außenminister zu agieren“. Die derzeitige niederländische Regierung ist nach dem Bruch mit der Partei PVV des Rechtspopulisten Geert Wilders nur noch geschäftsführend im Amt. Neuwahlen finden am 29. Oktober statt.

Binnenvertriebene Palästinenser gehen an ihren zerstörten Häusern vorbei.(Bild: EPA/MOHAMMED SABER)

Veldkamp hatte sich in den vergangenen Wochen mit Kritik an der israelischen Regierung hervorgetan. Im Juli erklärte sein Ministerium die rechtsextremen israelischen Minister Bezalel Smotrich und Itamar Ben Gvir zu unerwünschten Personen, zudem sprach Veldkamp sich für eine Teilaussetzung des Assoziationsabkommens zwischen der EU und Israel aus.

Wegen Gazakriegs im Visier
Zahlreiche Länder kritisieren Israel derzeit wegen des Gazakriegs scharf. Die Niederlande unterzeichneten am Donnerstag mit 20 anderen Staaten eine Erklärung, in der die Pläne der israelischen Regierung zu einer Ausweitung von Siedlungen im Westjordanland verurteilt wurden.