Zusatzgebühr geplant

Pakete aus Nicht-EU-Ländern könnten teurer werden

Die Gebühr soll steigende Kosten beim Zoll decken.(Bild: Leika production)

In Zukunft könnten Pakete aus Ländern außerhalb der EU teurer werden. Die Europäische Kommission plant eine Zusatzgebühr für solche Sendungen. „Wir sprechen über zwei Euro pro Paket“, sagte EU-Handelskommissar Maros Sefcovic am Dienstag im Binnenmarktausschuss des Europaparlaments.

Die Gebühr soll steigende Kosten beim Zoll wegen der großen Zahl von Bestellungen bei Billig-Onlinehändlern wie Shein oder Temu decken. Die EU-Kommission hatte eine solche Gebühr erstmals im Februar ins Spiel gebracht. Nun will Brüssel nach Aussage des Handelskommissars eine Gebühr von zwei Euro auf Sendungen an private Haushalte vorschlagen. Für Päckchen an Warenhäuser soll eine Abgabe von 50 Cent fällig werden.

Könnte drei Milliarden Euro bringen
„Wir gehen davon aus, dass die Erhebung der Gebühren für den EU-Haushalt etwa drei Milliarden Euro ausmachen könnte“, sagte Sefcovic. Er betonte mit Blick auf Onlinehändler, die Gebühr solle „von der Plattform bezahlt werden“, auf der Verbraucherinnen und Verbraucher bestellt hätten. Onlinehändler könnten die Gebühr aber an ihre Kundinnen und Kunden weitergeben, indem sie die Preise erhöhen.

Zoll soll Lieferungen schärfer kontrollieren
Brüssel verweist auf Tests von Verbraucherorganisationen, nach denen mehr als 90 Prozent der Produkte von Plattformen wie Shein oder Temu nicht EU-rechtskonform sind und etwa giftige Chemikalien enthalten. Die Zollbehörden sollen Lieferungen in die EU nach Vorstellung der Kommission deshalb schärfer kontrollieren – das kostet Geld.

Handelskommissar Sefcovic rechnet damit, dass die Zahl der Päckchen aus Ländern außerhalb der EU weiter steigt. „Im letzten Jahr wurden 4,6 Milliarden Pakete in die Europäische Union eingeführt“, sagte er am Dienstag im Europaparlament. „Alle Zahlen für die letzten Jahre, die wir uns angeschaut haben, bestätigen den Aufwärtstrend.“

Laufende Ermittlungen
Gegen Shein und Temu laufen in Brüssel aktuell Ermittlungen wegen möglicher Verstöße gegen EU-Gesetze zum Verbraucherschutz und die Regeln für Online-Plattformen. Im Februar hatten die Verbraucherschutzbehörden unter anderem ein schärferes Vorgehen gegen Shein angekündigt. Gegen Temu läuft bereits ein Verfahren der EU-Kommission.