Fast 10% eingebüßt

Scholz‘ Tage gezählt: SPD kündigt „Umbrüche“ an

Die SPD verbucht unter Olaf Scholz ihr historisch schwächstes Ergebnis.(Bild: AFP)

Nach dem Wahltag in Deutschland ist eines klar: Die SPD muss mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit den Kanzler abgeben. Der noch amtierende Olaf Scholz schloss zwar einen sofortigen Rücktritt aus, ein Statement des Parteichefs deutet aber an, wohin die Reise gehen wird. 

Die oppositionellen Unionsparteien haben die Bundestagswahl in Deutschland am Sonntag mit deutlichem Abstand gewonnen und werden damit voraussichtlich mit CDU-Chef Friedrich Merz den nächsten Kanzler stellen. Nach den ersten Hochrechnungen von ARD und ZDF kommt die rechtspopulistische AfD auf Platz zwei, gefolgt von der bisherigen Kanzlerpartei SPD mit nur noch rund 16 Prozent der Wahlerstimmen – ein Minus von rund 9 Prozentpunkten. 

Scholz will „bis zum letzten Tag“ bleiben
Noch-Kanzler Scholz räumte noch am Sonntagabend die „Wahlniederlage“ ein, betonte aber, sein Amt als Kanzler „bis zum letzten Tag“ fortführen zu wollen. Mit der Regierungsbildung werde er aber nichts zu tun haben. „Jetzt ist es an anderen, den Weg zu suchen, wie eine Regierung gebildet werden kann.“

Der als möglicher Vizekanzler in einer unionsgeführten Regierung kolportierte Verteidigungsminister Boris Pistorius bezeichnete das Ergebnis als „katastrophal“. Die Union müsse nun die demokratischen Kräfte zusammenhalten, die SPD sei gesprächsbereit.

SPD-Chef spricht von „Tabula rasa“
Ähnlich klar äußerte sich auch SPD-Chef Lars Klingbeil nach dem historisch schlechten Wahlergebnis. Er kündigte „Umbrüche“ und personelle Konsequenzen an: „Ich sage hier mit absoluter Klarheit: Der Generationswechsel in der SPD muss eingeleitet werden“, so der Bundesvorsitzende.

Die Partei müsse nun „neu aufgestellt“ werden, so Klingbein weiter – er sprach gar von „Tabula rasa“. Er selbst wolle sich jedenfalls am „Wiederaufbau der SPD als Volkspartei der linken Mitte“ beteiligen.