Auch für Österreich

EU-Gipfel verspricht rasche Finanzhilfen für Flutopfer

Der EU-Gipfel stellt den von der jüngsten Flutkatastrophe betroffenen Staaten Finanzhilfen in Aussicht. In der Gipfelerklärung vom Freitag heißt es, die EU-Kommission sei aufgerufen, "auf Anträge der betroffenen Mitgliedstaaten rasch und konstruktiv zu reagieren, damit Hilfen aus den Fonds der Union den am stärksten betroffenen Regionen und Mitgliedstaaten ohne Verzögerung zur Verfügung gestellt werden können". Konkrete Summen werden nicht genannt. Neben Österreich waren zuletzt vor allem Deutschland und Tschechien von Überschwemmungen stark betroffen.

Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs "bringt sein Mitgefühl für diejenigen zum Ausdruck, die von den verheerenden Überschwemmungen, die sich in diesem Monat in Mitteleuropa ereignet haben, in Mitleidenschaft gezogen wurden. Es sollten angemessene finanzielle Ressourcen - beispielsweise aus dem Solidaritätsfonds, den Strukturfonds, dem Kohäsionsfonds - bereitgestellt werden, um im Rahmen des Möglichen Sofortmaßnahmen und Wiederaufbaubemühungen sowie künftige Präventionsmaßnahmen in den am stärksten betroffenen Regionen und Mitgliedstaaten zu unterstützen".

Hilfe aus Solidaritätsfonds für Österreich
Die Kommission hatte bereits Anfang Juni Hilfe aus dem EU-Solidaritätsfonds wegen der Überschwemmungen in Österreich, Deutschland und Tschechien angekündigt. Der Solidaritätsfonds der Europäischen Union wurde nach den Überschwemmungen in Mitteleuropa mit einem Jahrhunderthochwasser in Österreich vom Sommer 2002 eingerichtet. Im Fall von schweren Naturkatastrophen können den Mitgliedstaaten und den Beitrittsländern der EU Soforthilfen aus diesem Fonds gewährt werden. Jährlich steht dafür ein Betrag von einer Milliarde Euro bereit.

Bereits im April dieses Jahres hatten Österreich, Slowenien und Kroatien nach dem Hochwasser in verschiedenen Regionen ihrer Länder vom November des Vorjahres 14,6 Millionen Euro aus dem Solidaritätsfonds erhalten. Damals ging das Gros von 14,08 Millionen an Slowenien, Österreich erhielt 240.000 Euro und Kroatien 286.587 Euro. Auch die Europäische Investitionsbank hat Österreich Unterstützung durch günstige Kredite zugesagt.