Langes Machtvakuum

Moldawien hat nach drei Monaten eine neue Regierung

Moldawien hat seit der Nacht auf Freitag nach einem rund dreimonatigen Machtvakuum eine neue Regierung. Das zwanzigköpfige Kabinett unter Ministerpräsident Iurie Leanca von den Liberaldemokraten (PLDM) wird am Freitag offiziell vereidigt. Damit gelang, gegen den Widerstand der zunehmend populären Kommunisten (PCRM), die versucht hatten, vorgezogene Wahlen zu forcieren, die Bildung einer weiteren pro-europäischen Regierungsallianz aus Liberaldemokraten (PLDM), Demokraten (PDM) und einer Fraktion der Liberalen (PLM).

Für die neue Regierung stimmten 58 der 101 Abgeordneten. Während sich die konservative Fraktion der Liberalen Partei (PLM) unter Parteichef Mihai Ghimpu enthielt, stimmte der reformistische Flügel der PLM um den Abgeordneten Ion Hadarca für die neue Regierung.

"Ich freue mich, dass die politische Krise überwunden ist", erklärte der neue Premier, der nach dem Sturz der Vorgängerregierung unter Vlad Filat (PLDM) und internen Querelen Mitte Mai mit der Regierungsbildung beauftragt worden war. Insbesondere erwähnte Leanca die nun "exponentiell gestiegenen" Chancen, dass Moldawien im November das sogenannte "Assoziierungsabkommen" mit der EU im Rahmen der Ostpartnerschaft unterzeichnet.

Am Donnerstag wurde zudem der Demokrat Igor Corman (PDM) zum Parlamentspräsidenten gewählt, nachdem sein Vorgänger, der PDM-Chef Marian Lupu, Ende April abgesetzt worden war.