Niedergestimmt

Neumarkts Ortschef Egger erleidet Budgetpleite

Salzburg
14.12.2024 22:00
Porträt von Salzburg-Krone
Von Salzburg-Krone

In Neumarkt wurde der Haushalt von ÖVP und Grünen niedergestimmt. Als neuer Neumarkter Ortschef hat David Egger damit in seinem ersten Versuch, ein Budget zu beschließen, Schiffbruch erlitten. 

Ohne beschlossenen Haushalt geht Neumarkt ins neue Jahr. Eine Niederlage für den Neo-Ortschef David Egger (SPÖ). Sein erstes Budget scheitert an den Gegenstimmen der Neumarkter Grünen und der Enthaltung der ÖVP. Normalerweise würde Egger gemeinsam mit der FPÖ die Stimmenhoheit im Gemeinderat haben. Zwei rote Funktionäre fehlten aber, einer berufsbedingt, einer wegen Krankheit – und prompt fehlte die Mehrheit.

„Voodoo-Politik“ der Grünen 
Gerade die Entscheidung der Grünen stößt Egger sauer auf: „Die Grünen kommen mit Voodoo-Politik ums Eck gebogen. Sie haben Enteignungsfantasien, die uns das Budget sanieren könnten. Das geht nicht.“ Die Gegenstimmen durch Enthaltung der ÖVP erklärt Egger so: „Bei den Schwarzen ist es Frust.“ Im Stadtrat wurde der Gemeindehaushalt bereits vorbesprochen. Scheinbar reichte das Grünen und ÖVP nicht. Nun muss gewartet werden. Rund um den Dreikönigstag visiert Egger einen nächsten Abstimmungsversuch an.

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